Merkel will «neue EU-Ostpolitik»
17.04.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Angela Merkel
Foto: AP
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Bundeskanzlerin Angela Merkel will laut einem Bericht der Tageszeitung «Die Welt» am 11. Mai eine Regierungserklärung zu Europa abgeben. Darin sollen erste Umrisse der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 offen gelegt werden.
Einer der Schwerpunkte des deutschen Halbjahrs an der Spitze der Europäischen Union werde demnach die Energiepolitik. Die Kaukasus-Region solle als neue Nachbarregion ins Zentrum einer «neuen EU-Ostpolitik» rücken, schreibt die «Welt» in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf Regierungskreise.
Außerdem wolle die Bundesregierung die Debatte um die EU-Verfassung neu beleben. Merkel sei entschlossen, der Verfassung unter deutscher Ratspräsidentschaft eine letzte politische Chance zu verschaffen.
In Regierungskreisen wird davon ausgegangen, dass allein Deutschland als größtes Mitgliedsland zu einem solchen Anlauf fähig sei. Über die konkrete Art des Vorstoßes herrscht innerhalb der Bundesregierung allerdings noch Unklarheit. (nz)