17. Apr 2006 13:56
Laut einem Zeitungsbericht will Bundeskanzlerin Merkel bald eine Regierungserklärung zu Europa abgeben. Schwerpunkt sei die Hinwendung zu Osteuropa sowie eine neue Debatte um die EU-Verfassung.
Einer der Schwerpunkte des deutschen Halbjahrs an der Spitze der Europäischen Union werde demnach die Energiepolitik. Die Kaukasus-Region solle als neue Nachbarregion ins Zentrum einer «neuen EU-Ostpolitik» rücken, schreibt die «Welt» in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf Regierungskreise. Außerdem wolle die Bundesregierung die Debatte um die EU-Verfassung neu beleben. Merkel sei entschlossen, der Verfassung unter deutscher Ratspräsidentschaft eine letzte politische Chance zu verschaffen.
In Regierungskreisen wird davon ausgegangen, dass allein Deutschland als größtes Mitgliedsland zu einem solchen Anlauf fähig sei. Über die konkrete Art des Vorstoßes herrscht innerhalb der Bundesregierung allerdings noch Unklarheit. (nz)
