Der österreichische Regierungschef Wolfgang Schüssel will der Europäischen Union während der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes neue Impulse geben. Das meldete die Nachrichtenagentur APA.

«Österreich möchte die Zeit seiner Präsidentschaft vor allem auch dafür nützen, Europa den Bürgerinnen und Bürgern wieder näher zu bringen und das Vertrauen in das europäische Projekt zu stärken. Europa soll nützen und schützen», hieß es in einem Grußwort Schüssels, das am Samstag auf der Internet-Seite des österreichischen EU-Ratsvorsitzes veröffentlicht wurde.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte bei ihrem Wien-Besuch am Sonntag mit Schüssel zu Mittag essen. Sie besuchte zuvor das traditionelle Neujahrskonzert der Wiener Philharmoniker.

Auf die österreichische Präsidentschaft kommen nach Einschätzung Schüssels «große und für die Europäische Union wichtige Themen» zu. So müssten dem im Dezember beschlossenen EU-Haushalt für die Jahre 2007 bis 2013 auch noch das Europaparlament und die EU-Kommission zustimmen.

Ferner wolle Österreich die weitere Vorgehensweise für die bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheiterte europäische Verfassung klären, kündigte der konservative Politiker an. Auf der Agenda stünden zudem Maßnahmen zur Förderung von Wachstum, Beschäftigung, Forschung und Technologieentwicklung sowie Fragen der verstärkten Sicherheitskooperation.

Außenministerin Ursula Plassnik erklärte in ihrer Neujahrsbotschaft, Österreich wolle gemeinsam mit seinen Partnern einen «Vitaminschub für Europa» leisten. Ferner betonte sie: «Es muss unser gemeinsames und langfristiges Ziel sein, Europa für die Bürgerinnen und Bürger verständlicher, zeitgemäßer und spürbarer zu machen.»

Der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer appellierte an die EU-Politiker, vor allem der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit Priorität einzuräumen. Damit könne ein großes Stück Vertrauen in Europa wieder hergestellt werden.

Fischer nahm ebenfalls am Neujahrskonzert im Goldenen Saal des Wiener Musikvereins teil. Dieses stand ganz im Zeichen Mozarts, dessen 250. Geburtstag im Jahr 2006 gefeiert wird. Prominente ausländische Gäste waren neben Merkel nebst Ehemann Joachim Sauer auch der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa und der Vizepräsident der EU-Kommission, Günter Verheugen. (nz)