netzeitung.dePolen zögert bei EU-Referendum

07.06.2005

 Herausgeber: netzeitung.de

Polens Staatspräsident Aleksander Kwasniewski (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Polens Staatspräsident Aleksander Kwasniewski
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Nach Großbritannien erwägt jetzt auch Polen, die Volksabstimmung zur EU-Verfassung zu verschieben. Der britische Außenminister Straw machte neue Vorschläge zur Bewältigung der Krise. Thema: EU in der Krise Blair fordert Diskussion über EU-Reformen EU-Länder uneins über Ratifizierungsprozess Gefürchtetes Volksvotum lähmt die EU Großbritannien verschiebt Referendum Schröder und Chirac: Ratifizierung fortsetzen

Polens Staatspräsident Aleksander Kwasniewski erwägt, das für Oktober angesetzte Referendum zur EU-Verfassung zu verschieben. Dies sei denkbar, wenn die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten bei ihrem Treffen Mitte Juni sich nicht auf das weitere Vorgehen im Ratifizierungsprozess einigen könnten, sagte er am Dienstag. Die irische Regierung bekräftigte dagegen ihren Willen, eine Volksabstimmung durchzuführen.
Skepsis vor Gipfel
Kwasniewski widersprach mit seiner Äußerung Außenminister Adam Rotfeld, der einen Tag zuvor für die Fortsetzung der nationalen Abstimmungen plädiert hatte. Die Erfolgsaussichten des Gipfeltreffens bewertete er skeptisch: «Wir können entscheiden, uns ein paar Monate zu geben und uns wieder zu treffen, wenn wir besser vorbereitet sind.»

Der britische Außenminister Jack Straw, der das Referendum in seinem Land vorerst abgesagt hatte, unterbreitete Vorschläge, wie die Handlungsfähigkeit der Europäische Union auch ohne EU-Verfassung gesichert werden könne. Einige, weniger umstrittene Teile des Vertrages könnten auch ohne Volksabstimmungen umgesetzt werden, sagte er dem Rundfunksender BBC. Als Beispiele nannte Straw die Aufwertung der nationalen Parlamente sowie die neuen Abstimmungsregeln. (nz)