EU-Staaten legen Standards zur Integration fest
19.11.2004
Herausgeber: netzeitung.de
Am Freitag haben die EU-Justiz- und Innenminister in Brüssel den Vorschlag der niederländischen Ratpräsidentschaft zu elf gemeinsamen Prinzipien zur Integration von Migranten angenommen. «Das ist ein historischer Schritt hin zu einem gemeinsamen Ansatz bei der Integration », sagte die niederländische Einwanderungsministerin und amtierende Ratspräsidentin Rita Verdonk laut der Nachrichtenagentur AP.
Das Erlernen der Sprache des Einwanderungslandes sei eine wichtige Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Integration, sagte die Ministerin weiter. Außerdem müsse es Einwanderern möglich sein, einer Beschäftigung nachzugehen: «Integration bedeutet, dass man mitmacht, mitarbeitet.» Verdonk sagte nach Angaben der Agentur, dass diese Grundprinzipien aber nur der Anfang einer erfolgreichen Integration sein könnten.
Integration ist keine EinbahnstraßeEin weiterer Grundsatz solle die freie Religionsausübung sein, solange diese nicht im Konflikt mit dem Gesetz des Gastlandes stehe. Neben der Sprache, müsse den Einwanderern auch Zugang zur Gesellschaft, zur Geschichte, zu Institutionen und zum Bildungssystem des Landes ermöglicht werden. Integration sei aber keine Einbahnstrasse, sondern erfordere gemeinsame Bemühungen von Migranten und Bürger eines Landes.
Außerdem sollten Wissenschaftler demnächst ohne größere Einschränkungen in der EU forschen dürfen, teile Verdonk laut Agenturberichten mit. Es soll keine Arbeitsgenehmigung mehr nötig sein. Erforderliche Aufenthaltsgenehmigungen sollen künftig schnell und einfach an Forscher erteilt werden.
Verdonk betonte, dass die genannten Grundprinzipien nicht automatisch eine harmonisierte EU-Integrationspolitik zur Folge hätten. Die Grundsätze sind Teil eines Programms zur Innen- und Justizpolitik, das die EU bis 20010 umsetzen will. (nz)