Das Europäische Parlament hat die neue EU-Kommission unter Leitung von José Manuel Barroso bestätigt. 449 der 732 Abgeordneten unterstützten am Donnerstag in Straßburg die Vorschläge Barrosos, 149 votierten dagegen, 82 enthielten sich. Das Gremium soll vorausichtlich am kommenden Montag seine Arbeit aufnehmen.

Die Zustimmung zeichnete sich ab, nachdem Barroso einige Umbesetzungen in der Kommission vorgenommen hatte. Vor drei Wochen hatte der Portugiese sein Team zurückgezogen, um eine Ablehnung durch das Parlament zu verhindern.

Umstritten waren vor allem die Kandidaten Italiens und Lettlands, Rocco Buttiglione und Ingrida Udre. Italien empfahl daraufhin Außenminister Franco Frattini als Justiz- und Innenkommissar, Lettland den früheren EU-Botschafter Andris Piebalgs für die Energiepolitik. Piebalgs ersetzt den ursprünglich für das Ressort vorgesehenen Ungar Laszlo Kovacs. Dieser soll sich nun um den Bereich Steuern und Zollunion kümmern.

Als Konsequenz aus dem Streit um die Kandidatenauswahl verabschiedete das Parlament eine gemeinsame Entschließung, in der die Abgeordneten mehr Mitsprache bei der Absetzung einzelner Kommissare fordern. Barroso hatte im Vorfeld Bereitschaft signalisiert, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Parlament zu treffen.

Der Vorsitzende der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz (SPD), hat sich für ein geändertes Vorgehen bei der Aufstellung künftiger Kommissionen ausgesprochen. «Demnächst sollten die Mitgliedstaaten drei, vier verschiedene Vorschläge vorlegen, aus denen dann der Kommissionspräsident auswählen darf», sagte Schulz dem Sender Phoenix. (nz)