16.11.2004
Herausgeber: netzeitung.de
Laszlo Kovacs
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Vor Europaparlamentariern hat der designierte EU-Kommissar Kovacs Vorwürfe wegen seiner kommunistischen Vergangenheit zurückgewiesen.
Die designierten EU-Kommissare Laszlo Kovacs und Franco Frattini sind am Dienstag von Europaparlamentariern befragt worden. Kovacs, der für Steuerfragen und Zollunion zuständig sein soll, wies Vorwürfe zurück, er habe im ehemaligen kommunistischen Regime seines Landes eine wichtige Position gehabt.
Zwar sei er Mitglied der kommunistischen Partei gewesen, seine Vergangenheit sehe er aber nicht als Sünde», sagte Kovacs bei einer gemeinsamen Anhörung der Ausschüsse für Wirtschaft und Währung sowie Binnenmarkt und Verbraucherschutz.
Frattini, der bereits zum zweiten Mal vor EU-Parlamentariern auftrat, versicherte dem Rechtsausschuss, dass er europäisches Recht vor die nationalen Interessen Italiens stellen werde.
Wie italienische Zeitungen berichten, hatte sich das Gremium bereits am Morgen mehrheitlich für den Italiener ausgesprochen. Konservative, Sozialisten, Liberale und die in der Gruppe «Europa der Nationen» vereinigte Rechte unterstützten den italienischen Außenminister, heißt es. Nur die Grünen und die Vereinigte Linke lehne Frattini ab.
Der designierte Kommissar habe durch seine Persönlichkeit und seine Professionalität überzeugt, heißt es in einem Schreiben, das der Ausschussvorsitzende Jean-Louis Bourlanges unterzeichnet hat. Man habe zur Kenntnis genommen, dass sich Frattini bei der Führung seiner Amtsgeschäfte nicht von der politischen Linie der italienischen Regierung beeinflussen lassen wolle, heißt es darin.
Bei einem Auftritt vor den Abgeordneten am Montagabend hatte Frattini angekündigt, er wolle sich als Kommissar für eine Stärkung der Grundrechte einsetzen. Frattini war an Stelle des umstrittenen italienischen Christdemokraten Rocco Buttiglione für das Amt designiert worden.
Über die Zusammensetzung der neuen EU-Kommission soll das Parlament am Donnerstag abstimmen. (nz)
Designierter EU-Kommissar Kovacs verteidigt sich gegen Vorwürfe