Europa einigt sich auf Aufnahme von 10.000:
Deutschland nimmt 2500 Iraker auf
27. Nov 2008 20:36
 |  Schäuble einig mit EU-Kollegen: 2500 Iraker nacxh Deutschland | Foto: dpa |
|
Die Innenminister der EU-Staaten haben sich darauf geeinigt, mehr Flüchtlinge aus dem Irak aufzunehmen. Obwohl sie das Kontingent genau beziffern, werden viel weniger Menschen kommen.
Deutschland wird im kommenden Jahr rund 2500 irakische Christen und andere besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus dem Zweistromland aufnehmen. Das teilte Wolfgang Schäuble nach Beratungen mit den Innenministern aus den anderen EU-Staaten in Brüssel mit.
Insgesamt werde Europa am Ende 10.000 Iraker aufgenommen haben. Schäuble nannte diese Gesamtzahl von Flüchtlingen, räumte aber ein, bei dieser könnten die in den vergangenen Jahren aufgenommen Iraker berücksichtigt werden. Damit dürften weit weniger als 10.000 Flüchtlinge von jetzt an Aufnahme in Europa finden.
Ein erheblicher Teil der 10.000 ist schon da
Nach Angaben aus EU-Diplomatenkreisen wurden in den vergangenen Jahren zwischen 3000 und 5000 Menschen aus dem unruhigen Land in ganz Europa aufgenommen. Sie kamen aus Flüchtlingslagern in den Nachbarländern des Iraks vor allem nach Schweden, Großbritannien, Dänemark, Frankreich und in die Niederlande. Dass die Zahl 10.000 dennoch symbolisch festgeschrieben wurde, soll Deutschland die Beteiligung am Wiederansiedlungsprogramm des Flüchtlingshilfswerks UNHCR erleichtern. Es geht dabei um die dauerhafte Umsiedlung von Menschen, die in Nachbarländern des Iraks Zuflucht gesucht haben und wegen ihrer Religionszugehörigkeit, wegen schwerer Krankheit oder anderer Belastungen auf absehbare Zeit nicht in ihre Heimat zurückkehren können.
Aufnahmelager Friedland soll erster Wohnort sein
Deutschland beteiligt sich erstmals an diesem Programm, machte dies aber vom Beschluss eines EU-weiten Aufnahmeprogramms abhängig. «Die Bundesländer haben erklärt, wenn das Grüne Licht kommt auf europäischer Ebene, nehmen sie 2500 Flüchtlinge auf. Jetzt kann es losgehen», sagte der Berliner SPD-Innensenator Ehrhart Körting in Brüssel. Voraussichtlich werden die ersten Iraker erst im nächsten Jahr im Rahmen dieses Kontingents nach Deutschland gelangen. Sie werden wohl aus Flüchtlingslagern in Jordanien und Syrien kommen und zunächst im Aufnahmelager Friedland untergebracht. In dem bislang vor allem für Spätaussiedler genutzte Lager sollen sie einen dreimonatigen Sprach- und Integrationskurs belegen.
Traumatisierte, Folteropfer, alleinerziehende Mütter
Von Friedland aus sollen die Flüchtlinge dann nach dem sogenannten Königsberger Schlüssel auf die Bundesländer verteilt werden. Der Schlüssel trägt der Bevölkerungsstärke der Länder Rechnung. Deutschland wird Schäuble zufolge gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR auswählen, wer für die Ansiedlung infrage komme. Vorrangig will die EU Menschen mit gesundheitlichen Problemen, Traumatisierte, Folteropfer, alleinerziehende Mütter und Angehörige religiöser Minderheiten aufnehmen.
Schäuble: Religiöse Minderheit sind eben vor allem Christen
Der CDU-Politiker sagte: «Niemand hat gesagt: nur Christen.» Er erläuterte jedoch, dass religiöse Minderheiten von der Lage im Irak besonders betroffen seien: «Und religiöse Minderheiten im Irak sind eher Christen als Angehörige anderer religiöser Gruppen.» Schäuble räumte ein, er habe einen Vorstoß Schwedens, Iraker aufzunehmen, im Frühjahr 2007 noch zurückgewiesen zu haben.
Bislang hat die Bundesrepublik ausschließlich irakische Asylbewerber aufgenommen, die es aus eigener Kraft nach Deutschland schafften. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums kamen zuletzt rund 600 irakische Asylbewerber pro Monat, aufs Jahr hochrechnet wären das also rund 7200. In der gesamt EU beantragten nach Diplomatenangaben im vergangenen Jahr rund 40.000 Iraker Asyl, rund 18.000 von ihnen in Schweden und 5400 in Griechenland.
Zwei Millionen in den Nachbarländerns des Iraks
Etwa zwei Millionen Iraker sind nach UNHCR-Schätzung nach Syrien und Jordanien geflüchtet. Weitere 2,7 Millionen Menschen hätten als Binnenvertriebene ihre Heimatorte verlassen. (AP/dpa)
