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Lateinamerika gegen EU-Richtlinie: 

Chavez droht Europa mit Ölboykott

20. Jun 2008 13:41
Hugo Chavez: Drohung Lieferstopp
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Empörung in Lateinamerika: Der venezolanische Präsident lehnt die neuen Abschiebe-Regeln der EU ab. Auch sein Amtskollege aus Paraguay spricht vom «Traum der Freizügigkeit».

Der venezolanische Präsident Hugo Chavez hat den EU-Staaten wegen der umstrittenen neuen Richtlinie über die Abschiebung von Flüchtlingen mit einem Ölembargo gedroht.

Wer die Regelungen anwende, solle kein venezolanisches Öl mehr erhalten, sagte Chavez am Donnerstag im Fernseh-Sender Telesur. «Stellen Sie einmal vor, wir verabschieden eine Abschieberichtlinie für europäische Investitionen», so Chavez.

Lateinamerikaner einig gegen Richtlinie

Die Europäer beziehen allerdings nur zu einem geringen Teil Öl aus Venezuela. Mit der am Mittwoch vom Europäischen Parlament verabschiedeten Richtlinie sollen EU-weit einheitliche Mindeststandards für die Abschiebung von Flüchtlingen geschaffen werden.

Gemeinsam mit Chavez kritisierte der Präsident Paraguays, Fernando Lugo, die Richtlinie. «Wir träumen von der Freizügigkeit der Menschen», sagte Lugo in der venezolanischen Hauptstadt. Die EU-Richtlinie werde den Zusammenhalt Lateinamerikas stärken.

Bis zu 18 Monate Abschiebehaft erlaubt

Zuvor hatten bereits die Präsidenten Rafael Correa aus Ecuador und Evo Morales aus Bolivien von einer «Richtlinie der Schande» gesprochen. Auch Menschenrechtler aus lateinamerikanischen Staaten verurteilten die neuen Regelungen.

Die am Mittwoch vom EU-Parlament gebilligten Regelungen sehen eine Abschiebehaft für irreguläre Einwanderer von bis zu 18 Monaten und ein anschließendes Einreiseverbot von fünf Jahren vor. Die Regelung muss binnen zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden. (AP/dpa)

 
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