|
EU-Innenminister-Treffen: Schäuble will Flüchtlingsentscheidung vertagen
Der deutsche Innenminister hatte das Thema selbst auf die Tagesordnung gesetzt. Doch jetzt macht er einen Rückzieher. Iraks Ministerpräsident al-Maliki will keine Aufbauhelfer ziehen lassen.
Zum Thema:
|
Irische Demonstranten verlangen Respekt für ihr Nein: Sarkozy ganz kleinlaut in Dublin
Der französische Präsident betont auf seinem Besuch zur Rettung der EU-Reform, der Wille des irischen Volkes werde immer respektiert. Als EU-Ratspräsident sucht Sarkozy Lösungen aus der Krise - und enttäuscht Wundergläubige.
|
WTO-Runde: EU legt «schmerzhaftes» Angebot vor
In Genf wird versucht, doch noch die Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels zum Erfolg zu führen. Der Brüsseler Kommissar Mandelson will mit seinem Angebot für einen guten Start sorgen.
Zum Thema:
|
Steigende Preise: Barroso empfiehlt Energie-Sozialtarife
Der EU-Kommissionspräsident schlägt vor, besondere Energie- Tarife für Einkommensschwache zu schaffen. SPD-Fraktionschef Struck will den Druck auf Vermieter erhöhen, Energiesparmaßnahmen umzusetzen.
|
EU in der Krise: Der europäische Karren muss weiter holpern
Die meisten Iren wussten zu wenig über den EU-Reformvertrag und sorgten sich um die Identität ihres Landes. Ein lösbares Problem, meint Tilman Steffen. Doch die notwendige, neue Volksabstimmung braucht Zeit, mehr Zeit, als bis zur Europawahl noch bleibt.
|
|
EU-Gipfel: Europa hält die Uhren an
Zwei Tage gaben sich die EU-Staaten Zeit, die Schockwelle von der Grünen Insel zu verarbeiten und das irische «No» zum EU-Reformvertrag zu analysieren. Am Ende wird klar: Über den Sommer bleibt alles beim Alten. Selbst dazu mussten Zweifler überzeugt werden.
Zum Thema:
|
Symbolischer Akt: EU hebt Sanktionen gegen Kuba auf
Ausgesetzt waren die Sanktionen gegen Kuba schon seit längerem. In ihrer vollständigen Aufhebung sehen Dissidenten ein falsches Signal – und nennen die EU heuchlerisch.
Zum Thema:
|
Ab 2009: Slowakei kommt in Europa an
Zur Abwechslung mal Harmonie in Brüssel: Die EU hat die Slowakei zum 16. Land der Eurozone gemacht. Weitere Kandidaten für die Gemeinschaftswährung sind aber nicht in Sicht.
|
Lateinamerika gegen EU-Richtlinie: Chavez droht Europa mit Ölboykott |  | | Foto: AP |
|
Empörung in Lateinamerika: Der venezolanische Präsident lehnt die neuen Abschiebe-Regeln der EU ab. Auch sein Amtskollege aus Paraguay spricht vom «Traum der Freizügigkeit».
|
EU-Gipfel in Brüssel: Europa will nicht depressiv werdenSeit dem Nein der Iren zum Reformvertrag macht in der EU wieder das böse K-Wort die Runde. Doch als Krisengipfel will Brüssel das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs nicht verstanden wissen. Statt der eigenen steht eine andere Krise ganz oben auf dem Programm.Zur Senkung des Stromverbrauchs: EU dreht der Glühbirne den Saft abDunkel wird es zwar nicht werden, aber für die Glühbirne hat es sich ausgeleuchtet. Ihren Platz sollen Energiesparlampen einnehmen. Die Verbraucher würden finanziell entlastet, der CO2-Ausstoss werde geringer, meint die EU-Kommission.Agrarstreit um Milchquoten: «Zickzack-Seehofer» nervt die LiberalenGeht es um die Milchquote, ist des Ministers Kurs nicht immer klar erkennbar. Im Hinblick auf die zulässige Melkmenge hängt seine Position vom jeweiligen Auftrittsort ab. Doch die Milchbauern verlassen sich auf sich selbst.EU-Außenministertreffen: Streicheleinheiten für IrlandVier Tage, nachdem das Nein der Iren zum EU-Grundlagenvertrag klar wurde, findet der Staatenbund zu Souveränität zurück. Eine Lösung für die verfahrene Situation zeichnete sich in Luxemburg ab. Doch auch von Dauerkrise ist die Rede.«Falsche Gerüchte in den Köpfen»: Warum die Iren mit Nein stimmtenIn ihrem Selbstverständnis sind die Iren kein europafeindliches Land, und dennoch stürzten sie mit ihrer Ablehnung des Vertrages von Lissabon Europa in eine Krise. Nun wird ermittelt, wem man die Schuld dafür geben kann.Nach dem Nein der Iren: «Der Ratifizierungsprozess muss weitergehen»Wie der Vertrag von Lissabon gerettet werden kann, das ist noch unklar. Klar ist, dass Kanzlerin Merkel und andere führende EU-Politiker zunächst am bisherigen Fahrplan festhalten wollen.Irisches Referendum: Multimillionär bringt EU ins WankenWochenlang tourte er durch Irland, um gegen den EU-Reformvertrag zu protestieren. Als Anführer der Anti-Reform-Bewegung Libertas hat der Unternehmer Declan Ganley nun Erfolg gehabt und den Vertrag von Lissabon torpediert.EU-Referendum: Politik ist kein SchönheitswettbewerbDer Verlierer: Brian Cowen ist ein alter Hase in der Politik. Jetzt endete sein Kampf gegen Libertas Chef und Millionär Declan Ganley mit einer Niederlage. Irlands Ministerpräsident konnte sich beim Referendum um einen EU-Reformvertrag nicht bei seinen Landsleuten durchsetzen.EU-Referendum:: Zurück zu NizzaDie Bestrebungen um einen EU-Reformvertrag in Irland rollen - und zwar rückwärts. Bei einem endgültigen Nein könnte nicht nur ein alter Vertrag gültig bleiben, sondern auch die gesamte EU in Frage gestellt werden. Stimmen zum EU-Referendum: Grüne Ohrfeige für die grüne InselEnttäuschung bei deutschen Politikern zum EU-Referendum in Irland. Die Parteien sehen das Scheitern als Signal für Deutschland und fordern: Kanzlerin Merkel soll einen neuen Weg für die EU aufzeigen.EU-Referendum: Irland war der WachstumskönigIrlands Justizminister Ahern hat die Niederlage beim Referendum über den EU-Reformvertrag eingestanden, bevor das Gesamtergebnis feststeht. Das Resultat gibt Rätsel auf, denn die grüne Insel gilt als Musterland für Wachstum in Europa. |
