netzeitung.dePresseschau: Rentner müssen sich verhöhnt fühlen

01.08.2007

 Herausgeber: netzeitung.de

Eine Arbeitsagentur (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Eine Arbeitsagentur
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Sollten Langzeitarbeitslose angesichts steigender Lebensmittelpreise einen Ausgleich bekommen, wie Sozialpolitiker fordern? Nein, meinen deutsche Leitartikler. Für sie ist das reiner Populismus. .zwischentitel { font: bold 11px verdana, arial, helvetica, sans-serif; display: block; padding: 1px 3px 1px 3px; } «Sächsische Zeitung»: Populistische Forderungen Den Sozialpolitikern, die sich jetzt etwas vorschnell mit ihren populistischen Forderungen zu Wort melden, geht es vor allem um eines: Sie wollen Stimmung gegen das Hartz IV-Gesetz machen, weil es in ihren Augen gesetzlich verordnete Massenarmut bedeutet. Keine Frage: Wer auf Hartz IV angewiesen ist, kann finanziell keine großen Sprünge machen - dafür ist diese soziale Leistung, die vom Steuerzahler finanziert werden muss, aber auch nicht vorgesehen. Volkswirte haben ausgerechnet, dass eine 20-prozentige Verteuerung von Molkereiprodukten das allgemeine Preisniveau in Deutschland gerade einmal um 0,2 Punkte steigen lassen würde. Das ist für sich genommen erst einmal verkraftbar. «Leipziger Volkszeitung»: Pawlowscher Reflex Rufe nach Erhöhung der Regelsätze von Alg-II-Empfängern sind im politischen Alltag eine Art Pawlowscher Reflex. Seit die Linke mit der Forderung Hartz IV muss weg in Umfragen nach oben klettert, versuchen auch Teile der SPD, die Enttäuschung von Alg-II-Empfängern für sich zu instrumentalisieren. Es kann deshalb nicht verwundern, dass postwendend mit dem Verweis auf steigende Milchpreise die Anhebung des AlgII gefordert wird. Das klingt sozial engagiert, ist aber ein Schnellschuss, der nur auf die Interessen einer Gruppe zielt. Zur Kehrseite gehört, dass damit die Bezieher von Sozialleistungen klar bevorteilt würden. Viele Arbeitnehmer, die von ihren Geringverdiener-Jobs unterm Strich kaum mehr als Hartz-IV- Empfänger haben, stünden damit auf der Verliererseite. Von sozialer Gerechtigkeit zu sprechen, verbietet sich deshalb von selbst. «Flensburger Tageblatt»: Wo bleiben Milchzuschläge für Rentner Ganz sicher sollten sich gewisse Sozialexperten zurückhalten, wenn es um die Milchpreise und die Höhe des Arbeitslosengeldes (ALG) II geht. 20 Millionen Rentner müssen sich von diesen Sozialexperten verhöhnt fühlen, die ihr Herz für die Langzeitarbeitslosen entdeckt haben. Eigentlich müssten diese Politiker auch Milchzuschläge für alle Rentner fordern, damit Deutschlands Ruheständler die Kosten für die teurer werdende Kaffeesahne stemmen können. Die mageren 0,54 Prozent Rentenanpassung vom Juli reichen da kaum aus. «Kölner Stadt-Anzeiger»: Gut gemeint, aber vorschnell Wenn die Preise für Nahrungsmittel steigen, belastet dies Menschen mit geringem Einkommen stärker als andere. Der Ruf nach finanziellem Ausgleich ist daher gut gemeint, doch vorschnell. Für Hartz-IV- Empfänger, aber auch für Rentner sind automatische Anpassungsmechanismen vorhanden, die gerechter sind als hektische Reaktionen auf tägliche Preisschwankungen. Richtgröße ist die Entwicklung des Netto-Einkommens der Arbeitnehmer, die schließlich die Bezüge der anderen finanzieren und ebenfalls mehr für ihre Milch zahlen müssen. Wenn es für sie unter dem Strich einen realen Zuwachs gibt, dann bekommen auch die Transferempfänger einen. So einfach ist das. (nz/dpa)

«Sächsische Zeitung»: Populistische Forderungen
Den Sozialpolitikern, die sich jetzt etwas vorschnell mit ihren populistischen Forderungen zu Wort melden, geht es vor allem um eines: Sie wollen Stimmung gegen das Hartz IV-Gesetz machen, weil es in ihren Augen gesetzlich verordnete Massenarmut bedeutet. Keine Frage: Wer auf Hartz IV angewiesen ist, kann finanziell keine großen Sprünge machen - dafür ist diese soziale Leistung, die vom Steuerzahler finanziert werden muss, aber auch nicht vorgesehen.

Volkswirte haben ausgerechnet, dass eine 20-prozentige Verteuerung von Molkereiprodukten das allgemeine Preisniveau in Deutschland gerade einmal um 0,2 Punkte steigen lassen würde. Das ist für sich genommen erst einmal verkraftbar.
«Leipziger Volkszeitung»: Pawlowscher Reflex
Rufe nach Erhöhung der Regelsätze von Alg-II-Empfängern sind im politischen Alltag eine Art Pawlowscher Reflex. Seit die Linke mit der Forderung Hartz IV muss weg in Umfragen nach oben klettert, versuchen auch Teile der SPD, die Enttäuschung von Alg-II-Empfängern für sich zu instrumentalisieren. Es kann deshalb nicht verwundern, dass postwendend mit dem Verweis auf steigende Milchpreise die Anhebung des AlgII gefordert wird. Das klingt sozial engagiert, ist aber ein Schnellschuss, der nur auf die Interessen einer Gruppe zielt. Zur Kehrseite gehört, dass damit die Bezieher von Sozialleistungen klar bevorteilt würden. Viele Arbeitnehmer, die von ihren Geringverdiener-Jobs unterm Strich kaum mehr als Hartz-IV- Empfänger haben, stünden damit auf der Verliererseite. Von sozialer Gerechtigkeit zu sprechen, verbietet sich deshalb von selbst.
«Flensburger Tageblatt»: Wo bleiben Milchzuschläge für Rentner
Ganz sicher sollten sich gewisse Sozialexperten zurückhalten, wenn es um die Milchpreise und die Höhe des Arbeitslosengeldes (ALG) II geht. 20 Millionen Rentner müssen sich von diesen Sozialexperten verhöhnt fühlen, die ihr Herz für die Langzeitarbeitslosen entdeckt haben. Eigentlich müssten diese Politiker auch Milchzuschläge für alle Rentner fordern, damit Deutschlands Ruheständler die Kosten für die teurer werdende Kaffeesahne stemmen können. Die mageren 0,54 Prozent Rentenanpassung vom Juli reichen da kaum aus.
«Kölner Stadt-Anzeiger»: Gut gemeint, aber vorschnell
Wenn die Preise für Nahrungsmittel steigen, belastet dies Menschen mit geringem Einkommen stärker als andere. Der Ruf nach finanziellem Ausgleich ist daher gut gemeint, doch vorschnell. Für Hartz-IV- Empfänger, aber auch für Rentner sind automatische Anpassungsmechanismen vorhanden, die gerechter sind als hektische Reaktionen auf tägliche Preisschwankungen. Richtgröße ist die Entwicklung des Netto-Einkommens der Arbeitnehmer, die schließlich die Bezüge der anderen finanzieren und ebenfalls mehr für ihre Milch zahlen müssen. Wenn es für sie unter dem Strich einen realen Zuwachs gibt, dann bekommen auch die Transferempfänger einen. So einfach ist das. (nz/dpa)