netzeitung.dePresseschau: Becks Genörgel läuft ins Leere

12.06.2007

 Herausgeber: netzeitung.de

Kurt Beck - beim Rollmops essen (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Kurt Beck - beim Rollmops essen
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Die jüngsten Attacken von SPD-Chef Beck gegen die Union sind von der deutschen Presse mit Unverständnis aufgenommen worden. Einige Leitartikler sehen darin keinerlei Nutzen für die Sozialdemokraten. .zwischentitel { font: bold 11px verdana, arial, helvetica, sans-serif; display: block; padding: 1px 3px 1px 3px; } «Handelsblatt»: Profilierungsdrang Was ist der Unterschied zwischen Heiligendamm und Kigali? In der weißen Stadt an der Ostsee versammelte CDU-Kanzlerin Angela Merkel in der vorigen Woche die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen. Unweit der ruandischen Metropole im Herzen Afrikas besichtigte SPD-Chef Kurt Beck zeitgleich Entwicklungsprojekte seines Heimatlandes. Anschließend lächelte Merkel weltweit von den Titelseiten der Gazetten. Von Beck sah man wenig. Das ist die nächstliegende Erklärung für die herbe Kritik des rheinland- pfälzischen Ministerpräsidenten an den Ergebnissen des G8-Gipfels und für seine Breitseite gegen den vermeintlichen Neoliberalismus der Union: Profilierungsdrang. «Westdeutsche Allgemeine Zeitung»: Was bringt Becks Kritik? Was kann es der SPD bringen, wenn Beck das problembeladene Bündnis in weitere Schwierigkeiten bringt? Die Hoffnung, die SPD könne so bei den zahlreichen Wahlen 2008 punkten? Doch bis 2009 hält Beck seinen Kampf gegen den Partner nicht durch. Und falls es vorher zum Bruch käme, welche Macht-Perspektiven böten sich dar? Dass es für einen rot-grünen Neustart reicht wer nähme das an? Ein Bündnis mit der Linken schloss die Parteiführung aus, die Hände zum Schwur erhoben. Also rot-grün-gelbe Ampel? Wo doch die Union trotz aller erlittenen Frustrationen Westerwelles Lieblingsoption ist? «Hamburger Morgenpost»: Mutlose SPD Um seine Partei aus der doppelten Umklammerung, der Koalitionstreue einerseits und der Konkurrenz durch die Linkspartei andererseits, zu befreien, scheint Beck die Strategie zu verfolgen, die Union in die rechte Ecke zu drängen und ihr soziale Kompetenz abzusprechen. Die SPD wiederum soll als Partei der sozialen Verantwortung für alle Lebenslagen Abschied nehmen von dem Reformkurs, der unter Schröder begann und von der großen Koalition zunächst fortgesetzt wurde. Statt sich von den erreichten Erfolgen beim Wirtschaftswachstum und dem belebten Arbeitsmarkt beflügeln zu lassen, verlässt die SPD zunehmend der Mut. Mit Verzagtheit hat aber noch kein Vorsitzender für sich und seine Partei Profil gewonnen. «Nürnberger Nachrichten»: Selbstzerfleischung Sozialdemokraten üben sich traditionell lieber in Selbstzerfleischung. Dabei gäbe es für ihre Attacken lohnende Ziele: Statt der neoliberalen Keule könnte Beck zum Beispiel innenpolitisch den Antreiber für notwendige Reformen geben und die zwei Seiten der Kanzlerin vorführen? Hier die Staats-Frau samt ihren Gipfel- Inszenierungen, dort die von Anfang an passive Chefin eines Regierungsbündnisses, die doch eigentlich dessen Kurs vorgeben müsste, innenpolitisch aber stets laviert, taktiert und abwartet. Genau dies aber, Stillstand und einsetzenden Dauer-Wahlkampf, können sich beide Partner der Großen Koalition nicht leisten. Zwei Jahre sind es noch bis zur Bundestagswahl 2009. Wer meint, diese lange Zeit aussitzen zu können, den wird der Wähler bestrafen. Und dann droht womöglich das, was weder Union noch SPD wollen: eine Fortsetzung ihrer Zwangsehe. «Kölner Stadt-Anzeiger»: SPD wähnt sich im Schatten Die Konjunktur brummt wie seit sieben Jahren nicht, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Aktienkurse nähern sich dem Allzeithoch. Die Sonne scheint. Nur die SPD wähnt sich im Schatten. Ihre Spitze scheint keinen anderen Ausweg zu sehen, als schon jetzt den Wahlkampf zu eröffnen. Die Kommentare des Vorsitzenden Kurt Beck zum Ergebnis des G8-Gipfels klingen, als hätten die Minister Steinmeier, Steinbrück und Gabriel in Heiligendamm zu den Demonstranten gezählt. Der Pfälzer redet, als befinde sich seine Partei in der Opposition. Macht er so weiter, wird die SPD genau dort landen. Wenn es aufwärts geht, wenn Erfolge sichtbar und halb leere Gläser zu halb vollen werden, dann läuft Genörgel ins Leere. Oskar Lafontaine hat das 1990 als Kanzlerkandidat schmerzlich erfahren. Von Oskar lernen, heißt verlieren lernen. (nz/dpa)

«Handelsblatt»: Profilierungsdrang
Was ist der Unterschied zwischen Heiligendamm und Kigali? In der weißen Stadt an der Ostsee versammelte CDU-Kanzlerin Angela Merkel in der vorigen Woche die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen. Unweit der ruandischen Metropole im Herzen Afrikas besichtigte SPD-Chef Kurt Beck zeitgleich Entwicklungsprojekte seines Heimatlandes. Anschließend lächelte Merkel weltweit von den Titelseiten der Gazetten. Von Beck sah man wenig. Das ist die nächstliegende Erklärung für die herbe Kritik des rheinland- pfälzischen Ministerpräsidenten an den Ergebnissen des G8-Gipfels und für seine Breitseite gegen den vermeintlichen Neoliberalismus der Union: Profilierungsdrang.
«Westdeutsche Allgemeine Zeitung»: Was bringt Becks Kritik?
Was kann es der SPD bringen, wenn Beck das problembeladene Bündnis in weitere Schwierigkeiten bringt? Die Hoffnung, die SPD könne so bei den zahlreichen Wahlen 2008 punkten? Doch bis 2009 hält Beck seinen Kampf gegen den Partner nicht durch. Und falls es vorher zum Bruch käme, welche Macht-Perspektiven böten sich dar? Dass es für einen rot-grünen Neustart reicht wer nähme das an? Ein Bündnis mit der Linken schloss die Parteiführung aus, die Hände zum Schwur erhoben. Also rot-grün-gelbe Ampel? Wo doch die Union trotz aller erlittenen Frustrationen Westerwelles Lieblingsoption ist?
«Hamburger Morgenpost»: Mutlose SPD
Um seine Partei aus der doppelten Umklammerung, der Koalitionstreue einerseits und der Konkurrenz durch die Linkspartei andererseits, zu befreien, scheint Beck die Strategie zu verfolgen, die Union in die rechte Ecke zu drängen und ihr soziale Kompetenz abzusprechen. Die SPD wiederum soll als Partei der sozialen Verantwortung für alle Lebenslagen Abschied nehmen von dem Reformkurs, der unter Schröder begann und von der großen Koalition zunächst fortgesetzt wurde. Statt sich von den erreichten Erfolgen beim Wirtschaftswachstum und dem belebten Arbeitsmarkt beflügeln zu lassen, verlässt die SPD zunehmend der Mut. Mit Verzagtheit hat aber noch kein Vorsitzender für sich und seine Partei Profil gewonnen.
«Nürnberger Nachrichten»: Selbstzerfleischung
Sozialdemokraten üben sich traditionell lieber in Selbstzerfleischung. Dabei gäbe es für ihre Attacken lohnende Ziele: Statt der neoliberalen Keule könnte Beck zum Beispiel innenpolitisch den Antreiber für notwendige Reformen geben und die zwei Seiten der Kanzlerin vorführen? Hier die Staats-Frau samt ihren Gipfel- Inszenierungen, dort die von Anfang an passive Chefin eines Regierungsbündnisses, die doch eigentlich dessen Kurs vorgeben müsste, innenpolitisch aber stets laviert, taktiert und abwartet. Genau dies aber, Stillstand und einsetzenden Dauer-Wahlkampf, können sich beide Partner der Großen Koalition nicht leisten. Zwei Jahre sind es noch bis zur Bundestagswahl 2009. Wer meint, diese lange Zeit aussitzen zu können, den wird der Wähler bestrafen. Und dann droht womöglich das, was weder Union noch SPD wollen: eine Fortsetzung ihrer Zwangsehe.
«Kölner Stadt-Anzeiger»: SPD wähnt sich im Schatten
Die Konjunktur brummt wie seit sieben Jahren nicht, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Aktienkurse nähern sich dem Allzeithoch. Die Sonne scheint. Nur die SPD wähnt sich im Schatten. Ihre Spitze scheint keinen anderen Ausweg zu sehen, als schon jetzt den Wahlkampf zu eröffnen. Die Kommentare des Vorsitzenden Kurt Beck zum Ergebnis des G8-Gipfels klingen, als hätten die Minister Steinmeier, Steinbrück und Gabriel in Heiligendamm zu den Demonstranten gezählt. Der Pfälzer redet, als befinde sich seine Partei in der Opposition. Macht er so weiter, wird die SPD genau dort landen. Wenn es aufwärts geht, wenn Erfolge sichtbar und halb leere Gläser zu halb vollen werden, dann läuft Genörgel ins Leere. Oskar Lafontaine hat das 1990 als Kanzlerkandidat schmerzlich erfahren. Von Oskar lernen, heißt verlieren lernen. (nz/dpa)