29. Apr 2008 09:52
Der Kollege der «Berliner Zeitung» wusste, dass er unter Beobachtung stand. Doch aus über ihn angelegten Vermerken des Nachrichtendienstes konnte er nun schlussfolgern, dass er sogar belauscht wurde.
Der Reporter Andreas Förster hatte vergangenes Jahr vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgesetzt, dass der BND die über ihn gesammelten Informationen offen legen muss. Förster soll in mindestens zwei Fällen auch abgehört worden sein: Pläne über eine geplante Buchveröffentlichung oder für eine Recherche zum Thema Journalistenbespitzelung durch den BND habe Förster nur mündlich gegenüber den betroffenen Kollegen erwähnt, heißt es. Dennoch erfasste der BND dies in seinen Unterlagen.Die Aktenauskunft umfasst 32 Einzelinformationen, die der Dienst zwischen 1998 und 2005 über Förster archivierte. Die meisten Vermerke seien zwischen März 2002 und Oktober 2005 entstanden, als der Geheimdienst einen V-Mann auf den Journalisten angesetzt gehabt hatte. Der BND habe auch eine Aufstellung von Försters Gesprächspartnern und Kollegen, die mit ihm in Kontakt stehen, heißt es.
BND-Chef Uhrlau steht derzeit erneut gewaltig unter Druck, seit vor Tagen herauskam, dass seine Mitarbeiter die Mailkorrespondenz eines afghanischen Ministers mitlas und dabei auch Mails einer «Spiegel» Reporterin nicht ausließ. Uhrlau wurde erst ein Jahr später informiert und unterrichtete erst nach zwei Monaten das Kanzleramt. Uhrlau entschuldigte sich bereits für die Panne, die eine deutliche Grundrechtsverletzung darstellt. Entschuldigt hatte sich er aber auch schon vor zwei Jahren, als sich die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages mit der umfassenden Ausforschung von Journalisten befassen mussten. Der BND hatte damals, um undichte Stellen im eigenen Haus zu finden, Reporter und Redaktionsmitarbeiter abgeschöpft und zum Teil sogar als Informationsbeschaffer genutzt. Vergangene Woche kam noch ein anonymer Brief hinzu, in dem sich BND-Leute kritisch über Uhrlau ausließen.Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach bereits von einem gestörten Vertrauensverhältnis zum BND und seinem Chef, hielt aber an Uhrlau fest. Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU), der auf Regierungsseite die Geheimdienstaufsicht führt, sagte der «Süddeutschen Zeitung», er lasse sich den BND-Präsidenten nicht von anonymen Briefschreibern demontieren. Eine Schonfrist räumt er Uhrlau jedoch nicht mehr ein: «So etwas darf sich nicht wiederholen.»
