Volksentscheid :
Zu wenig Ja-Stimmen für Berlin-Tempelhof
27.04.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Das Abfertigungsgebäude
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Parks, Seen und Gartengrundstück lockten: Traumhaftes Frühsommerwetter machte den Berlinern den Gang ins Abstimmungslokal schwer. Um ein Votum für einen Weiterbetrieb des geschichtsträchtigen Flughafens Tempelhof zu erreichen, hätten 609.509 stimmberechtigte Berliner mit Ja stimmen müssen. Nach ersten Angaben des Landeswahlleiters am Sonntagabend wurde die notwendige Zahl jedoch verfehlt.
Grund dafür ist die niedrige Beteiligung. Der Volksentscheid zur Zukunft des Stadtflughafens Tempelhof war auf eine eher verhaltene Resonanz gestoßen. Am Sonntagnachmittag lag die Beteiligung bei 28,3 Prozent und damit um 19,2 Prozentpunkte niedriger als bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2006. Stimmberechtigt waren nach Angaben des Landesabstimmungsleiters 2,438 Millionen Berliner.
Der Volksentscheid war für den Berliner Senat von vorneherein nicht bindend, da er nur als Empfehlung, aber nicht als Gesetzentwurf formuliert war. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), hat bereits angekündigt, an der Schließung des Airports zum Oktober festzuhalten. Nach derzeit geltender Rechtslage müssen Tempelhof und der Flughafen Berlin-Tegel geschlossen werden, damit der neue Airport Berlin-Brandenburg International in Berlin-Schönefeld in Betrieb gehen kann.
Die Interessengemeinschaft City Airport Tempelhof (Icat) wollte zusammen mit der CDU, der FDP und Wirtschaftsverbänden erreichen, dass der Flughafen als Verkehrsflughafen mit regulären Linienflügen offenbleibt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich dafür eingesetzt, dass Tempelhof nicht geschlossen wird.
Der 1923 eröffnete Flughafen Berlin-Tempelhof ist einer der dienstältesten Luftverkehrsstandorte der Welt. Während der sowjetischen Blockade Westberlins landeten dort während der Luftbrücke die legendären «Rosinenbomber» mit Hilfsgütern. Für viele Bewohner des Berliner Westens ist Tempelhof somit ein Symbol für den Freiheitswillen der Stadt. Die Nazis hatten das große Gelände mit seinem mehr als 1,2 Kilometer langen Flughafengebäude von 1937 bis 1941 ausgebaut.
Inzwischen schreibt der Komplex aber seit Jahren Verluste. Der Berliner Senat beziffert die jährlichen Defizite auf rund zehn Millionen Euro. (nz/dpa)