23. Apr 2008 11:01, ergänzt 12:22
Überrascht hat sich das Verteidigungsministerium über die Forderung des Bundeswehrverbands nach mehr Soldaten am Hindukusch gezeigt. Der Verband wirft der Regierung indes Untätigkeit und Ignoranz vor.
Verbandschef Bernhard Gertz hatte unter anderem moniert, es sei unverantwortlich, die Obergrenze des deutschen Afghanistan- Kontingents von derzeit 3500 Soldaten nicht anzuheben. Dazu Schmidt: «Aus der Obergrenze von 3500 Soldaten ergibt sich keine Gefahr für die Sicherheit. Gegenwärtig bleibt es dabei, dass mit der jetzigen Zahl die Aufgaben erfüllt werden können.» Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden (CDU), sagte der «Frankfurter Rundschau» zu der Forderung nach sofortiger Erhöhung des Kontingents: «Es bleibt dabei, dass der Bundestag im Oktober über einen Antrag der Bundesregierung befinden wird.»
Unterstützung für den Bundeswehrverband kam vom SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold. «In der Tendenz hat Gertz Recht. Es geht nicht, auf die Landtagswahlen in Bayern zu schielen und auf Tauchstation zu gehen.» Für eine Aufstockung der Mandatsgrenze zeigte sich der SPD-Experte offen: «An uns wird es nicht scheitern.» Der Bundeswehrverband hatte für den Afghanistan-Einsatz rund 1000 zusätzliche Soldaten, eine bessere Militärausrüstung und viel mehr Hilfe für den zivilen Wiederaufbau gefordert. Verbandschef Gertz warf der Bundesregierung Schönfärberei, Untätigkeit und Ignoranz vor. Der Kampf im Süden Afghanistans - daran ist Deutschland nicht beteiligt - ist Gertz zufolge militärisch nicht mehr zu gewinnen. (dpa)