Im März hatte die Regierung eingeräumt, dass aus Bundesbehörden seit Januar 2005 Hunderte Computer, Notebooks und Handys gestohlen wurden oder als unauffindbar gelten – Sicherheitsbedenken hatte das Innenministerium aber zurückgewiesen. Thiele nannte die Antwort des Ministeriums, «ausweichend und unkonkret». «Wir werden da am Ball bleiben.» Es müsse sichergestellt sein, dass sensible Daten, vor allem auch Informationen über Bürger geschützt sind.

Das Innenministerium teilte mit, das sich auf einem gestohlenen Laptop des Bundesamtes für Zivildienst bis zu 1200 Adressdaten von Zivildienstleistenden befanden. Auf einem USB-Stick des Statistischen Bundesamtes waren anonymisierte Daten zur Einkommenssteuer 2001 gespeichert. In fünf Fällen enthielten Datenträger des Verteidigungsministeriums Informationen der Stufen «VS-Vertraulich» und höher. 48 der vermissten Geräte verschwanden im Ausland. In zwei Fällen kamen auch Regierungshandys mit Geheimnummern von Ministern und anderen hohen Amts- oder Mandatsträgern abhanden.

«Der Bundesregierung ist kein Fall bekannt, in dem von einem gestohlenen, abhanden gekommenen bzw. unauffindbaren Gerät auf nichtöffentliche bzw. vertrauliche Daten zugegriffen werden konnte», heißt es in dem Papier. Im März hatte eine Ministeriumssprecherin erklärt, sensible Daten seien auf den Festplatten durch eine entsprechende Software absolut sicher geschützt.

In der Antwort auf die FDP-Anfrage wird darauf verwiesen, dass in der Privatwirtschaft bis zu zehn Prozent aller tragbaren Computer gestohlen würden. Mit 0,61 Prozent bei Laptops und 0,06 Prozent PCs sei der in der Bundesverwaltung festgestellte Verlust «daher relativ gering». Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar verlangte nach Angaben eines Sprechers aber weitere Aufklärung. «Die Vorfälle zeigen, wie wichtig eine Meldepflicht für solche Datenverluste ist, damit wir ermitteln können», sagte der Sprecher der «Bild»-Zeitung. (dpa)