16.04.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Rechtsextreme verzeichnen starken Zulauf
Immer mehr Deutsche schließen sich rechtsextremen Organisationen an. Doch während die Anzahl der Mitglieder einem Medienbericht zufolge steige, sei das «rechte Potenzial» insgesamt geschrumpft.
Die Anzahl der Neonazis in Deutschland ist nach Erhebungen des Verfassungsschutzes im Jahr 2007 um fünf Prozent von 4200 auf rund 4400 Personen gestiegen. Das meldete am Mittwoch die «Bild»-Zeitung unter Berufung auf den noch unveröffentlichten Jahresbericht des Bundesamts für Verfassungsschutz. Eine Sprecherin von Innenminister Wolfgang Schäuble wollte die Zahlen auf Anfrage zunächst nicht kommentieren, um der offiziellen Veröffentlichung des Berichts am 15. Mai nicht vorzugreifen.
Nach der Definition des Verfassungsschutzes streben Neonazis einen autoritären Führerstaat nach NS-Vorbild auf rassistischer Grundlage an. Das rechtsextremistische Potenzial in Deutschland sei laut dem Bericht hingegen um knapp 20 Prozent von 38.600 auf 31.000 Personen zurück gegangen. Wie die Zeitung schreibt, sei dies vor allem Folge einer statistischen Bereinigung: Der Verfassungsschutz ordnet die frühere Schönhuber-Partei «Die Republikaner» (REP) seit 2006 nicht mehr als rechtsextrem ein.
Vergangene Woche hatte Schäuble berichtet, dass im Bereich der rechten politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2007 die Zahl aller Straftaten um 2,9 Prozent auf jetzt 17.607 gesunken ist. Die Zahl der Gewaltdelikte ging demnach um 5,5 Prozent zurück. In diesem Januar wurden bundesweit bereits 932 rechtsextremistische Straftaten registriert, im Februar 1121, wie die Linkspartei-Abgeordnete Petra Pau berichtete. Sie stellt eine entsprechende monatliche Standardanfrage an das Bundesministerium des Inneren. (nz/AP)