16. Apr 2008 12:59
Immer mehr Deutsche schließen sich rechtsextremen Organisationen an. Doch während die Anzahl der Mitglieder einem Medienbericht zufolge steige, sei das «rechte Potenzial» insgesamt geschrumpft.
Nach der Definition des Verfassungsschutzes streben Neonazis einen autoritären Führerstaat nach NS-Vorbild auf rassistischer Grundlage an. Das rechtsextremistische Potenzial in Deutschland sei laut dem Bericht hingegen um knapp 20 Prozent von 38.600 auf 31.000 Personen zurück gegangen. Wie die Zeitung schreibt, sei dies vor allem Folge einer statistischen Bereinigung: Der Verfassungsschutz ordnet die frühere Schönhuber-Partei «Die Republikaner» (REP) seit 2006 nicht mehr als rechtsextrem ein.Vergangene Woche hatte Schäuble berichtet, dass im Bereich der rechten politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2007 die Zahl aller Straftaten um 2,9 Prozent auf jetzt 17.607 gesunken ist. Die Zahl der Gewaltdelikte ging demnach um 5,5 Prozent zurück. In diesem Januar wurden bundesweit bereits 932 rechtsextremistische Straftaten registriert, im Februar 1121, wie die Linkspartei-Abgeordnete Petra Pau berichtete. Sie stellt eine entsprechende monatliche Standardanfrage an das Bundesministerium des Inneren. (nz/AP)
