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Verschwendung von Steuergeldern: 

Gabriel wird für Mallorca-Alleinflug kritisiert

12. Mrz 2008 08:22, ergänzt 16:17
Der Umweltweltminister mit Klimaschutz-Ikone Knut
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Mit einer Challenger der Bundeswehr ist der Umweltminister alleine von Mallorca zu einer Kabinettssitzung nach Berlin und wieder zurück geflogen. Das kostete 50.000 Euro und verursachte ein Desaster für seine persönliche CO2-Bilanz.

Die Grünen und der Bund der Steuerzahler haben Kritik an Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) geübt. Anlass ist laut «Bild»-Zeitung, dass der Minister mit einer Challenger der Bundeswehr alleine von Mallorca zu einer Kabinettssitzung nach Berlin und von Hannover wieder zurück auf die spanische Ferieninsel geflogen sei.

Die Flugreise im August 2007, die inklusive Bereitstellung der Maschine nach Berechnungen der «Bild»- Zeitung 50.000 Euro gekostet habe, sei im Bericht der Flugbereitschaft für das zweite Halbjahr 2007 aufgeführt. Dieser Bericht liege der Zeitung vor. Für den Flug flog der Regierungsjet, in den 20 Passagiere passen, leer von Deutschland nach Mallorca und nach dem Flug für Gabriel wieder leer zurück. Mehr als 44 Tonnen Kohlendioxid, sollen laut «Bild» damit ausgestoßen worden sein.

«Muss Flug selber bezahlen»

Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Bärbel Höhn, sagte dem Blatt: «Reden und Handeln beim Klimaschutz lagen bei Herrn Gabriel schon immer meilenweit auseinander.» Nach Recherchen der Zeitung hätte Gabriel zumindest für die Rückreise nachmittags auch einen Air-Berlin-Flug mit noch mehreren freien Plätzen nehmen können.

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke, empfahl Gabriel «dringend, die Richtlinien zu lesen. Dann wüsste er, wer die Rechnung für den Flug zu bezahlen hat, nämlich er selber.»

Keine Alternative?

Gabriel begründete den Mallorca-Flug auf Anfrage der Zeitung mit einem Wunsch des Kanzleramtes. Er habe seinen Urlaub unterbrechen sollen, um die Beschlussfähigkeit des Kabinetts zu gewährleisten. «Im Zusammenhang mit dieser Unterbrechung habe ich weitere Dienstgeschäfte erledigt», betonte der Minister.

Die Flugbereitschaft darf allerdings nur genutzt werden, wenn es keine andere Alternativen gibt. Die bestanden laut Gabriel nicht. Wie die «Bild» recherchierte, hatte allerdings die Flugbereitschaft Air Berlin für den Rückflug nachmittags mehrere Plätze frei. Diese hätte der Minister nutzen können, da seine Sitzung laut Protokoll bereits um 10.35 Uhr beendet war.

Gabriel war 2007 schon einmal wegen eines Alleinfluges in die Kritik geraten. Damals flog er dreimal alleine und viermal mit einem Mitarbeiter mit dem Dienstjet.

Gabriel verteidigte den Mallorca-Flug und machte zugleich deutlich, dass er ähnliche Vorwürfe nicht noch einmal auf sich ziehen möchte. «In einem vergleichbaren Fall würde man es, glaube ich, genauso wieder machen», sagte er dem Sender n-tv. «Ich allerdings habe dem Kanzleramt gesagt: Meinen Urlaub unterbreche ich nicht nochmal, wenn das Ergebnis hinterher ist, dass ich derartig Ärger habe. Dann müssen sie sich wen anders suchen, der sich den Ärger einhandelt.» (nz/dpa)

 
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