11.03.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Dagmar Metzger will ihr Mandat wahrnehmen
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Sie weicht nicht zurück: Die hessische Landtagsabgeordnete Metzger hat sich entschieden, ihr Mandat nicht aufzugeben. Der Fraktionschef im Bundestag, Struck, begrüßte die Entscheidung.
Die hessische Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger, die in Wiesbaden eine Regierungsbildung mit Hilfe der Linken verhindert hatte, gibt dem Druck ihrer Partei nicht nach. Sie werde ihren Sitz nicht aufgeben, teilte die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti am Dienstag in Wiesbaden nach einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion mit.
Metzger selbst sagte, sie stehe zu ihrer Position. Ihr Mandat behalte sie, weil sie nicht gewählt worden sei, damit sie bei den ersten auftretenden Problemen weglaufe.
Sie bleibt aber auch bei ihrer Absage an eine Zusammenarbeit mit den Linken. Sie würde sich auch dann nicht anders entscheiden, wenn ein Parteitag doch eine Kooperation mit der Linken beschließen sollte, betonte Metzger. Zugleich sagte sie aber auch, sie stehe zur Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Ypsilanti und würde sie in einer Ampelkoalition oder anderen Regierungskonstellation unterstützen.
Ypsilanti und andere SPD-Politiker hatten Metzger zuvor massiv aufgefordert, entweder einzulenken oder ihr Mandat niederzulegen. Mehrere Abgeordnete wiesen vor der Sitzung am Dienstag Kritik am innerparteilichen Umgang mit Metzger zurück.
SPD-Bundestagsfraktionschef Peter Struck begrüßte die Entscheidung Metzgers. Es sei richtig, dass Parlamentarier ihrem Gewissen folgten, sagte Struck am Dienstag in Berlin. Niemand könne ein SPD-Mitglied aus der Fraktion ausschließen, wenn es eine andere Ansicht vertrete.
Unterdessen sieht Metzgers Schwiegervater Günther Metzer (SPD) sieht die neue Abgeordnete einem «Psychoterror» der Partei ausgesetzt. Der frühere Darmstädter Oberbürgermeister sagte dem Sender Hitradio FFH: «Ich kenne den Bezirk Hessen-Süd der SPD und weiß, was ich von diesem Bezirk zu halten habe. (...) Und ich weiß, dass da mit Psychoterror gearbeitet wird.» Im SPD-Bezirk Hessen Süd herrsche «eine linke Mafia», sagte Metzger.
Unabhängig von der Entscheidung der Abweichlerin Metzger hatte die hessische Parteichefin Ypsilanti das Vorhaben einer Minderheitsregierung auf Eis gelegt. In der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 5. April will sie sich nicht zur Ministerpräsidentenwahl stellen. (dpa/AP)
Die SPD-Politikerin Metzger behält ihr Mandat