07. Mrz 2008 16:54
Das Gespür für die Befindlichkeiten der Basis ist dem SPD-Chef im Fall Hessen abhanden gekommen, meint
. Dennoch werden Fahrgemeinschaften mit den Linken auf dem Plan bleiben.
Doch der Wortstratege lenkt von dem Desaster ab, in das sich die SPD mit dem Hessen-Experiment gestürzt hat. Der Umstand, dass nur regieren kann, wer eine ausreichende Mehrheit hat, war seit langem klar. Und SPD-Chef Kurt Beck selbst war es, der den Plan entwickelte, Ypsilanti für die Wahl am 5. April im Wiesbadener Landtag kandidieren zu lassen. Schon dabei herrschte Erklärungsnotstand, weil Beck zunächst eine «Zusammenarbeit», später nur noch die «aktive Zusammenarbeit» mit den Linken ablehnte. Am Montag, wenn Beck dem Krankenlager entstiegen ist, wird er sich fragen lassen müssen, ob er denn noch ein Gespür für die Stimmung in seiner Partei hat. Es ist ihm abhanden gekommen. Denn nicht die Linken haben das Experiment scheitern lassen, die SPD selbst brachte Ypsilanti auf dem Weg in die Staatskanzlei zu Fall. Ypsilantis Machtstreben hat Beck alle Vorsicht vergessen lassen, die angesichts der dünnen Zwei-Stimmen-Mehrheit des linken Lagers geboten war. Kandidatin Ypsilanti selbst zog den einzig richtigen Schluss: Wenn nicht einmal die eigene Truppe ihr geschlossen Rückhalt gibt, kann sie nicht den des politischen Gegners in Anspruch nehmen. Ihr Machtstreben wird Ypsilanti nun eher in die Partei hinein ausleben können.
Koalitions-Pionier Beck hat in dem Experiment einfach nur Glück gehabt. Denn der Name der SPD-Abweichlerin Dagmar Metzger drang - auf bislang unbekannte Weise - an die Öffentlichkeit. Metzger erklärte sich schließlich persönlich und machte deutlich, dass sie nicht die einzige gewesen wäre, die ihre Zustimmung verweigert hätte. Beck blieb so die Schmach erspart, ansehen zu müssen, wie Ypsilanti in der geheimen Abstimmung scheitert - Wahlgang um Wahlgang. In Hessen sind die Sozialdemokraten auf dem Weg in die Regierung auf Grund gelaufen. Dennoch bleiben Fahrgemeinschaften mit der Linkspartei weiter auf dem Plan. Hessen zeigt: Sobald es die Kräfteverhältnisse erfordern, werden Sozialdemokraten eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit ins Kalkül ziehen.
Die Linkspartei ist gut beraten, das als Chance zur Selbstreinigung zu betrachten. Sie muss sich von undemokratischen Elementen trennen, die den Mauerbau gutheißen und der Stasi nachträumen. Sie muss greifbar werden – durch ein Programm. Sie muss sich berechenbar und verlässlich zeigen, indem sie in Ländern und Bund entscheidungsfähige Führungsriegen präsentiert. Denn mit Basisdemokratie allein lässt sich kein Land regieren.
