03.03.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Will CSU-Profil schärfen: Ministerpräsident Beckstein
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Die Schlappe bei den Kommunalwahlen in Bayern hat Ministerpräsident Beckstein zum Anlass genommen, für die Landtagswahlen einen «ganz engagierten Wahlkampf» anzukündigen.
Nach Verlusten der CSU in mehreren Großstädten bei den Kommunalwahlen in Bayern will Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) das Profil seiner Partei schärfen. Vor der Landtagswahl im September müsse die CSU einen «ganz engagierten Wahlkampf führen», sagte Beckstein am Montag im RBB-Inforadio. Nach seiner Einschätzung hat der Streit um den Transrapid bei der Wählerentscheidung keine große Rolle gespielt.
Rund fünf Monate nach dem Führungswechsel der CSU haben die Christsozialen bei den bayerischen Kommunalwahlen in mehreren großen Städten schwere Niederlagen erlitten. In München und Nürnberg wurden die amtierenden SPD-Oberbürgermeister Christian Ude und Ulrich Maly am Sonntag mit deutlichem Vorsprung wiedergewählt. In weiteren Städten zwangen SPD-Kandidaten die CSU-Amtsinhaber in Stichwahlen. In der drittgrößten Stadt Augsburg muss die SPD dagegen überraschend um den OB-Sessel bangen. Die CSU gewann bei den Landratswahlen zwei Posten hinzu. Am Montag wollen die Spitzengremien der Parteien eine erste Bilanz ziehen.
Die CSU-Spitze kommt unter Leitung von Parteichef Erwin Huber zu einer Vorstandssitzung zusammen. Dabei dürfte es um die Strategie für die Landtagswahl Ende September gehen. Die Kommunalwahlen galten als erste Bewährungsprobe für CSU-Chef Huber und Ministerpräsident Günther Beckstein als Nachfolger Edmund Stoibers. Das landesweite Endergebnis der Wahlen wird erst für Mittwoch erwartet. Stichwahlen sind bayernweit für den 16. März angesetzt. Die Wahlbeteiligung lag Schätzungen zufolge unter dem bisherigen bayerischen Rekordtief von 63,2 Prozent aus dem Jahr 2002.
Huber demonstrierte Zufriedenheit. Die CSU habe «einen guten Start» für die bevorstehenden Wahlen hingelegt. SPD- Landtagsfraktionschef Franz Maget sagte: «Der CSU schwimmen die Felle davon.»
In München erzielt der 60-jährige Ude mit 66,7 Prozent der Stimmen sein bisher bestes Ergebnis. Herausforderer Josef Schmid von der CSU erhielt 24,5 Prozent. Damit sicherte sich Ude seine vierte Amtszeit. Auch das rot-grüne Stadtratsbündnis von Ude behauptete sich.
In Nürnberg erzielte Maly dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge 64,3 Prozent der Stimmen. CSU-Herausforderer Klemens Gsell erhielt 27,4 Prozent. Im Nürnberger Stadtrat löst die SPD zudem die CSU als stärkste Fraktion ab. Eine Überraschung gab es in Augsburg, wo CSU-Herausforderer Kurt Gribl als parteiloser Kandidat laut vorläufigem Endergebnis mit 43,6 Prozent vor Amtsinhaber Paul Wengert (SPD) mit 40,6 Prozent lag. (dpa)
Beckstein versucht sich in Schadensbegrenzung