09. Feb 2008 16:47
In eindringlichen Appellen haben sich Außenminister Steinmeier und der Leiter der IAEO Baradei gegen die nukleare Aufrüstung gewandt. Die Welt sei im «Zustand der Unordnung», sagte Baradei.
Im Streit um das iranische Atomprogramm warnte Steinmeier die internationale Staatengemeinschaft davor, mit dem Druck auf das Land nachzulassen. Iran müsse die bestehenden Befürchtungen «glasklar» entkräften. El Baradei betonte, durch die weitere Verbreitung von Massenvernichtungswaffen werde die weltweite Unsicherheit erhöht. «Die Welt befindet sich in einem Zustand der Unordnung.» Jedes Land mit einer mittleren Industrie-Infrastruktur sei in der Lage, Atomwaffen zu entwicklen. El Baradei kritisierte zudem, es habe in jüngster Zeit weltweit 150 Fälle von Atomschmuggel gegeben. «Gott sei Dank war nichts davon waffentauglich.» Er verlangte, die Atomstaaten müssten bei der Abrüstung mit gutem Beispiel vorangehen. Auch Steinmeier forderte, Atommächte wie die USA und Russland müssten eine Führungsrolle darin übernehmen, auf Abrüstung zu dringen.
Der deutsche Außenminister betonte zudem, Abrüstung dürfe sich nicht allein auf Atomwaffen beschränken. Kleinwaffen und vor allem Streumunition seien ebenfalls in erschreckendem Maße verbreitet worden. Ein universelles Verbot von Streumunition in militärischen Arsenalen sei das klare Ziel. Auch der Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Kenneth Roth, verlangte ein rasches weltweites Verbot von Streumunition.