Die Kosten für die Ausweitung des Kinderzuschlags von rund 200 Millionen Mark sind bereits eingeplant. Der Zuschuss bleibt nach von der Leyens Ansicht damit als eigenständige Familienleistung erhalten und wird nicht Teil der Neuregelung des Niedriglohnsektors, die das Arbeitsministerium plant. Die SPD hat bislang eine andere Linie vertreten. Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sprach sich erst jüngst wieder für eine Paketlösung zur Bekämpfung der Kinderarmut mit Kindergeld, Wohngeld und Arbeitslosengeld II aus. «Ich halte nichts davon, nur an einzelne Komponenten zu gehen», sagte er der «Passauer Neuen Presse».Die deutliche Ausweitung der Zahl der Berechtigten wird dadurch erreicht, dass die Mindesteinkommensgrenze auf 800 Euro netto für Paare festgelegt wird, geht aus dem Entwurf hervor. Auch die Anrechnung höherer Einkommen auf den Zuschuss wird verringert. Daneben wird das Anerkennungsverfahren erleichtert.
Ziel der Initiative ist es, dass mehr Mütter und Väter, die arbeiten wollen, dies auch tun können. Befragungen belegen zudem, dass Paare mit Kindern und Alleinerziehende in Hartz IV eine hohe Bereitschaft haben, in einem Beruf Geld hinzuzuverdienen. Insbesondere wird dabei auch an die eine Million Kinder von Alleinerziehenden gedacht, die von Sozialhilfe leben. (dpa)
