06. Feb 2008 14:14, ergänzt 15:18
Jetzt ist es amtlich: Die Bundeswehr verlegt im Sommer eine schnelle Eingreiftruppe in den Norden Afghanistans. Verteidigungsminister Jung entspricht damit einer Bitte der Nato.
«Wir sind nach entsprechendem militärischen Ratschlag der Auffassung, dass wir dort keine militärische Lücke entstehen lassen dürfen», sagte Jung auf einer Pressekonferenz. «Wenn Freunde in Not sind, werden wir sie unterstützen», betonte er und verwies zudem auf die bestehende Luftaufklärung von Bundeswehr-Tornados sowie auf Lufttransporte in den Süden.Die Eingreiftruppe wird die Isaf-Stabilisierungstruppe absichern. In den vergangenen beiden Jahren war Norwegen dafür zuständig. In dieser Zeit hatte die Truppe zwei Mal Alarm und musste einmal außerhalb des Regionalkommandos Nord eingesetzt werden. Eine permanente Verlagerung von Einsatzkräften in Gebiete außerhalb des derzeitigen Einsatzsektors der Bundeswehr lehnte Jung klar ab. Es wäre auch logistisch nicht ohne weiteres möglich, Kapazitäten «von heute auf morgen irgendwohin zu rotieren», sagte der Verteidigungsminister. Jung warnte indes davor, den Truppenbedarf im Norden zu unterschätzen. «Wenn wir den Norden vernachlässigen würden, würden wir einen ganz entscheidenden Fehler begehen», sagte er. Seine Haltung werde er dem US-Verteidigungsminister Robert Gates bei der bevorstehenden NATO-Konferenz in Vilnius deutlich machen.
Gates hatte an Deutschland und andere Nato-Mitglieder einen Brief mit der Aufforderung gesandt, ihr Isaf-Mandat auszuweiten und ihren Truppen damit einen Einsatz auch im umkämpften Süden zu ermöglichen. Jung hatte das umgehend abgelehnt. Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» berichtete am Mittwoch, es habe sich möglicherweise um einen Alleingang von Gates gehandelt. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass US-Präsident George W. Bush von dem Brief nichts wusste. Vertreter des US-Präsidenten hätten sich auf Nachfrage der Bundesregierung erstaunt gezeigt und gesagt, den Brief nicht zu kennen. Auch US-Außenministerin Condoleezza Rice sei nach Ansicht der Bundesregierung nicht informiert gewesen.
Rice bekräftigte unterdessen die US-Forderung nach einer gerechteren Lastenverteilung der Nato-Partner in Afghanistan. «Es stimmt und ist kein Geheimnis, das bestimmte Verbündete in gefährlicheren Regionen des Landes vertreten sind, und wir sind sehr überzeugt davon, dass diese Last auf die Allianz verteilt werden sollte», sagte die US-Außenministerin.
Die Bundeswehr ist bislang in ihrem Zuständigkeitsbereich im Norden Afghanistans auf die militärische Absicherung des Wiederaufbaus beschränkt. Rund 3300 deutsche Soldaten beteiligen sich an der Isaf-Mission. Deutschland stellt damit das drittgrößte Truppenkontingent.Der Auftrag für die schnelle Eingreiftruppe im Norden ist nach Auffassung von Juristen des Verteidigungsministeriums vom Bundestagsmandat gedeckt. Das Parlament muss also nicht noch einmal darüber abstimmen. (nz/AP/dpa)
