Weimar – Demokratie ohne Demokraten
29. Jan 2008 18:05
 | Wahlplakat aus den frühen Jahren der Weimarer Republik | Foto: dhm |
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Inflation, Wirtschaftskrise, zahllose Regierungswechsel und schließlich die Machtübernahme durch die Nationalsozialisten: Die Geschichte der Weimarer Republik ist voller Turbulenzen. Sie endete in einem Desaster.
Für Johannes Hürter war die Weimarer Republik eine «improvisierte Demokratie». Der Historiker vom Münchener Institut für Zeitgeschichte gibt zwar zu bedenken, dass nach dem Ende des Ersten Weltkriegs und dem Zusammenbruch der Monarchie binnen kurzer Zeit eine demokratische Verfassung entstanden war, die allgemeine, freie und gleiche Wahlen verbriefte und erstmals Frauen in Deutschland an die Wahlurne ließ. Auch die Abhängigkeit der Regierung vom Parlament, die Koalitions-, Vertrags- und Pressefreiheit hatte es zuvor in Deutschland so noch nicht gegeben. Trotz all dieser Errungenschaften gab es aber einen Knackpunkt: die starke Stellung des Reichspräsidenten, der direkt vom Volk zu wählen und mit weit reichenden Befugnissen ausgestattet war, etwa der Möglichkeit, sogenannte Notverordnungen zu erlassen.
Thema: Hitlers Machtübernahme |
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Wie die Geschichte zeigen sollte, ebnete genau dieses in Verfassungsform gegossene Misstrauen gegenüber der Parteiendemokratie den Nationalsozialisten Anfang der 1930er Jahre den Weg zur absoluten Macht. Das in Artikel 48 festgeschriebene Notverordnungsrecht, mit dem der Reichspräsident bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit den Ausnahmezustand ausrufen und die Verordnungen am Parlament vorbei erlassen durfte, machte aus dem Staatsoberhaupt faktisch einen «Ersatzkaiser».
Demokratie mit zahlreichen Bewährungsproben
An Bewährungsproben mangelte es der jungen Demokratie beileibe nicht. Angriffe von der extremen Linken und Rechten, Massenarbeitslosigkeit, Kriegsschäden und Reparationsforderungen belasteten sie schwer. Gerade das Jahr 1923 ging als absolutes Krisenjahr in die Geschichte ein: Die Franzosen besetzten das Ruhrgebiet, von Bayern aus versuchte der damals noch wenig bekannte Adolf Hitler vergeblich, die Reichsregierung zu stürzen, und der Wert der Mark sank angesichts einer Hyperinflation ins Bodenlose.Mit der Währungsreform und dem Versuch, die Reparationsfrage zu lösen, setzte dann aber eine Phase der politischen Stabilisierung, des wirtschaftlichen Aufschwungs und der kulturellen Blüte ein. Für den Historiker Hürtler war das gleichwohl «eher die Ruhe vor dem Sturm». Denn das grundsätzliche Problem der Weimarer Republik lag tiefer: «Es gab schlicht zu wenige Menschen, die sich für diese Staatsform eingesetzt haben», sagt er. Weimar war eine Demokratie nahezu ohne Demokraten. In ihrer vermeintlichen Blütephase schafften es die staatstragenden Kräfte nicht, dem aus der Monarchie übernommenen Verwaltungs- und Rechtssystem demokratischen Geist einzuhauchen. Gerade im Bürgertum blieben starke Vorbehalte gegen die Republik und ihre freiheitliche Verfassung. Auch antisemitische Hetze gehörte zum Alltag.
 |  Hindenburg | Foto: AP |
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Wirtschaftskrise stürzte Deutschland ins Chaos
So nahm das Unheil 1925 nach der Wahl des alten Kriegshelden Paul von Hindenburg zum Reichspräsidenten seinen Lauf. Er vollzog zwar nicht die von ihm erwartete monarchistische Wende, ließ als Identifikationsfigur aber auch die Chance ungenutzt, gerade das konservative Bürgertum vom neuen Staat zu überzeugen. Die Weltwirtschaftskrise 1929 stürzte die Weimarer Republik endgültig zurück ins Chaos: Die Arbeitslosenzahl stieg unaufhörlich und machte die Parteien auf der extremen Rechten und Linken stark. Mit gezielter Propaganda und öffentlichkeitswirksamen Aktionen wurden die Nationalsozialisten salonfähig und fuhren bei den Reichstagswahlen 1930 nach dem Bruch der Großen Weimarer Koalition einen Erdrutschsieg ein.
Von da an gab es für eine arbeitsfähige Regierung keine parlamentarische Mehrheit mehr. Stattdessen ernannte Hindenburg Minderheitsregierungen und erließ Notverordnungen. Die innenpolitischen Gewichte verschoben sich immer stärker hin zu den Extremen; nach der Reichstagswahl im Sommer 1932 hatten Nationalsozialisten und Kommunisten eine negative Mehrheit und konnten damit das Parlament völlig lahm legen. Dass Hitler schließlich ein gutes halbes Jahr später Reichskanzler wurde, lag nicht nur an Wahlergebnissen, sondern daran, dass führende Kräfte des bürgerlichen Lagers katastrophale Fehlentscheidungen trafen und sich schließlich als seine «Steigbügelhalter» betätigten, so Hürter. Nach der Ernennung des Kabinetts Hitler am 30. Januar 1933 gab es keine freien Wahlen mehr. Bis zur deutschen Kapitulation im Mai 1945 existierte die Weimarer Verfassung zwar formal weiter, das Ende der Republik war aber spätestens am Tag der Machtübernahme durch die Nationalsozialisten besiegelt – der Weg zur Diktatur war frei. (Daniel Rademacher, AP/nz)
