28. Jan 2008 11:50, ergänzt 12:26
Eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist zumindest aus Sicht von zwei Parteien in Hessen denkbar. Doch die FDP sperrt sich, trotz einer internen Diskussion über die enge Bindung an die CDU.
Ähnlich äußerte sich auch der Vorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer. Die FDP müsse einsehen, dass nach dem Wahlsonntag eine Mehrheit mit ihrem Wunschpartner Union nicht wahrscheinlicher geworden sei. Das bürgerliche Lager werde die große Koalition nicht ablösen können. «Das muss die FDP mal analysieren, dafür muss man ihr Zeit geben», sagte Bütikofer.Beide Grünen-Vorsitzende schlossen eine Zusammenarbeit mit der Linken in Hessen erneut aus. Was vor der Wahl gesagt worden sei, müsse auch jetzt weiter gelten, sagte Bütikofer: «Es kann keine Koalition oder Tolerierung geben.» Er stellte inhaltliche Bedingungen für eine Regierungskoalition in Hessen. Sie müsse eine andere Schulpolitik und eine andere Energiepolitik ermöglichen und «bei der Integration nicht spalten. Das sind aus meiner Sicht die wichtigsten Dinge, die uns das Wahlergebnis mitteilt.» Er fügte an: «Ich würde keine Regierung mitmachen, bei der diese Ziele nicht ansatzweise realisierbar sind.»
Parteivize Rainer Brüderle befürwortete indes Sondierungen für eine schwarze Ampel mit CDU, Grünen und FDP. «Die CDU und die Grünen müsse sich überlegen, ob sie nicht Brücken zueinander aufbauen können», sagte er der Deutschen Presse-Agentur dpa. «Eine Jamaika-Koalition könnte eine Alternative sein.» In Hessen zeichnet sich eine äußerst schwierige Regierungsbildung ab. Neben der von Grünen und SPD favorisierten Ampelkoalition sind rechnerisch weitere Dreierbündnisse oder die Große Koalition möglich. Allerdings wurde bisher jede denkbare Koalitions-Option von mindestens einer Partei kategorisch ausgeschlossen. (nz/AP/dpa)
