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Rot-Grün und Schwarz-Gelb lange Zeit gleichauf

27. Jan 2008 18:04, ergänzt 28. Jan 2008 00:01
Andrea Ypsilanti freut sich über den Wahlsieg
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Die SPD war aus der Landtagswahl in Hessen laut ersten Hochrechnungen als Siegerin hervorgegangen. Ob es zu einem Regierungswechsel reicht, war lange offen.

Die hessische CDU hat mit Ministerpräsident Roland Koch bei der Landtagswahl eine schwere Niederlage erlitten. Nach den ersten Hochrechnungen verloren die Christdemokraten mehr als zwölf Prozentpunkte und haben auch zusammen mit der FDP keine regierungsfähige Mehrheit mehr. Die SPD war mit Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti sensationell zum ersten Mal seit 16 Jahren wieder stärkste Partei - zunächst.

Thema: Landtagswahlen
Koch sprach in einer ersten Reaktion von einem «bitteren Rückschlag», für den er die Verantwortung übernehme. «Es ist schwierig in Hessen eine Regierung zu bilden», sagte er. Hessen sei immer «ein knappes Land». Angesichts der knappen Hochrechnungen und des geringen Abstands zur SPD mahnte er zu Geduld: «Die Regierung wird gebildet, wenn der Landeswahlleiter ein Ergebnis verkündet, und so lange werden wir warten.»

Koch lobte die hessische CDU, «auf die ich immer stolz war und auf die ich immer stolz sein werde». Dann resümierte er seine bisherige Arbeit: «Wir haben unser Bestes für das Land gegeben», und zugleich räumte er Fehler ein. «Wir haben unsere Wähler nicht genügend mobilisiert.» Im Hinblick auf seine umstrittenen Ziele und Wahlkampfstrategien blieb er bei seiner Linie. «Ich bin überzeugt, ein gutes Angebot gemacht zu haben.» Die Verantwortung für das schlechte Abschneiden der CDU wies er dem anderen politischen Lager zu. «Wir wissen, was der Angriff der drei Linksparteien für eine Wirkung gehabt hat».

Porträt:
Ypsilanti sprach von einem «Riesenerfolg». Ihre Anhänger begrüßten sie in den Räumen der SPD-Landtagsfraktion mit «Andrea»-Rufen. «Wir sagen heute abend, die Sozialdemokratie ist wieder da». Sie habe mit ihren Anhängern für «eine andere politische Kultur in diesem Land gekämpft und wir haben gewonnen». Die SPD habe die richtigen Themen gesetzt und gezeigt, dass man mit sozialer Gerechtigkeit, mit Bildungs-, mit Umweltpolitik punkten kann. «Wir können damit sehr zufrieden sein». Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir bescheinigte der CDU erdrutschartige Verluste. Angesichts des Ergebnisses der Linken und der Liberalen sei er allerdings «mit unserem Ergebnis nicht völlig zufrieden». Eines habe sich jedoch gezeigt: «Koch hat keine gesellschaftliche Mehrheit mehr.»

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Ob es zum Regierungswechsel mit Hilfe der Grünen reicht, blieb lange offen. Das hängt vor allem vom Ergebnis der Linken ab, die um den Einzug in den Landtag bangten. Die ersten Hochrechnungen sahen die Partei noch knapp unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde, gemäß Endergebnis ist die Partei mit 5,1 Prozent knapp im Landtag vertreten. Die Folge: Weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb haben eine Mehrheit. In dieser Konstellation müsste eine Koalition aus drei Parteien oder eine Große Koalition gebildet werden. Für den Fall, dass die Linke doch die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt hätte, wäre Schwarz-Gelb möglich gewesen.

Roland Koch weiß noch nicht, ob er weiter regieren kann
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«Wir fühlen uns in der Tat an diesem Abend großartig,» sagte Norbert Schmidt, SPD-Generalsekretär in Hessen, am frühen Abend. Er sprach von erdrutschartigen Verlusten der CDU. «Das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik selten gegeben.» Die CDU klammerte sich noch an die Macht. «Wir wollen mal sehen, was der Abend noch bringt», sagte Hessens Innenminister Volker Bouffier. «Wenn die beiden Lager dicht beieinander sind, ist das für Hessen eher normal.»

Neue Option offen

Auch Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU, selbst Hesse) glaubte am frühen Abend nicht, dass das Ergebnis in seiner Substanz bestehen bleibe.

Der Liberale Hermann Otto Solms lobte das gute Ergebnis der FDP. «Wir sind mit unserem Ergebnis sehr zufrieden». Grünen-Chefin Claudia Roth bezeichnete das Ergebnis als eine «krachende Niederlage für Roland Koch und für Angela Merkel». Verantwortlich macht sie Defizite in Hessen, etwa in der Bildungspolitik. Angesichts des Ergebnisses blieb Roth vorsichtig: «Es ist eine neue Option offen in Richtung Rot-Grün» (nz/dpa/AP)

 
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