Abgeordnete online: Wo sich Politiker vernetzen16. Jan 2008 11:07  |  Die Qual der Wahl: Abgeordnetenwatch.de | Foto: Abgeordnetenwatch.de/dpa/tmn |
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Egal ob Bundeskanzlerin oder einfacher Abgeordneter: Immer mehr Politiker stehen im Internet per Mail, Forum oder Video Rede und Antwort - bisweilen nur zu bestimmten Anlässen.
Hochrangige Politiker bekommen viele Bürger vor allem im Wahlkampf zu Gesicht - wenn sie in der Fußgängerzone Luftballons und Broschüren verteilen. Wem das Händeschütteln am Wahlstand nicht liegt, kann sich, etwa über «seinen» Bundestagsabgeordneten, auch im Internet informieren. Möglich ist das bei verschiedenen Portalen oder in Weblogs, die inzwischen viele Politiker betreiben. Doch auch im Netz gilt: Je näher die nächste Wahl, desto bürgernaher präsentieren sich die Politiker.
Direkten Kontakt zu Bundestags- und deutschen Europaabgeordneten aufnehmen - das geht auf der Seite Abgeordnetenwatch.de. Das Reizvolle dabei: Die Kritik oder die Fragen der Nutzer an die Politiker können alle anderen Nutzern mitlesen. Jeder Abgeordnete hat auf der Webseite ein Profil, das zum einen über Lebenslauf, Qualifikationen, Mitarbeit in Ausschüssen oder auch Nebentätigkeiten informiert. Zum anderen ist zu sehen, wie viele Nutzer den Politiker schon kontaktiert haben und auf wie viele der Mails dieser schon geantwortet hat.
Das Prinzip von Abgeordnetenwatch.de ist, dass die Politiker auf die Fragen persönlich eingehen - und die meisten halten sich tatsächlich daran. So schreibt etwa FDP-Chef Guido Westerwelle über Fernsehgebühren und Arbeitslosenstatistiken. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) gibt Callcenter-Geschädigten Tipps. Monika Lazar, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, antwortet einem Bürger, der sie für ihr Engagement gegen die Vorratsdatenspeicherung gelobt hat: «Leider konnte auch meine Stimme das fatale Ergebnis nicht ändern.»
Bundestag online Manche Politiker sind allerdings weniger aktiv: Ein Bundesminister zum Beispiel hatte zuletzt mit einer einzigen Ausnahme alle der mehr als 100 an ihn gerichteten Fragen beantwortet - jedoch nur mit einer Formantwort, in der er dazu auffordert, sich telefonisch bei ihm zu melden. Einer der Nutzer wird daraufhin deutlich: «Wenn Sie meine Frage mit ihrer Standardantwort beantworten, erklären Sie sich damit bereit, sofort zurückzutreten!»
Wer mehr über «seinen» oder auch über einen anderen Abgeordneten des Bundestags erfahren will, kann das auch auf dessen Webseite tun. Unter www.bundestag.de steht zum Beispiel eine detaillierte Aufstellung über die Einkünfte der Abgeordneten. Nebenbei gibt es im Glossar des Portals etwas Nachhilfe in Politik: Was verbirgt sich zum Beispiel hinter dem «Hammelsprung»? Genau, alle Abgeordneten verlassen den Saal und werden dabei gezählt. Unter dem Stichwort «Petitionen» auf www.bundestag.de können die Nutzer ebensolche einreichen oder bestehende online unterzeichnen. Themen waren dort zuletzt zum Beispiel die Senkung der Umsatzsteuer, passive Sterbehilfe oder das Scientology-Verbot.
Einzelne Politiker Einige Politiker nutzen auch das Web 2.0 für sich. Prominentestes Beispiel ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die schon seit geraumer Zeit auf der Seite Bundeskanzlerin.de immer wieder Videocast-Botschaften sendet.
Aber auch Hans-Joachim Otto, Bundestagsabgeordneter der FDP, hat sein eigenes Weblog: Dort teilt er seine persönliche Sicht auf die Medien mit. Da der liberale Politiker Vorsitzender des Kulturausschusses des Bundestages ist, spielen kulturelle Themen dabei eine wichtige Rolle.
Unter www.axelschaefermdb.de informiert Axel Schäfer, der für die SPD im Bundestag sitzt, über aktuelle Ereignisse wie den Ausbau der Autobahn A 40. Sein Auftritt wirkt dabei wie von einem Marketing-Profi geschrieben: Den für viele Blogs typischen persönlich-lockeren Stil suchen Leser hier vergeblich. Persönlicher präsentiert sich die grüne Parteirätin Julia Seeliger im Netz. Sie schreibt etwa über Online-Aktivismus und die Verschärfung des Sexualstrafrechts. Eine Liste zu zahlreichen Politiker-Blogs ist auf der Webseite www.wahl.de zu finden. Wer sich ein wenig durch die Angebote klickt, den könnte allerdings ein Verdacht beschleichen: Viele Politker bloggen offenbar insbesondere vor wichtigen Wahlen und ziehen sich dann erstmal wieder aus dem Web 2.0 zurück. Jedenfalls sind einige der verlinkten Blogs seit langer Zeit nicht mehr aktualisiert worden - oder sie existieren schon gar nicht mehr. (Juliane Mroz/dpa)
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