15.01.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Köhler ist über die Parteigrenzen hinweg beliebt
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Obwohl seine Amtszeit erst im kommenden Jahr endet, sprechen sich schon jetzt viele Unionspolitiker dafür aus, dass Köhler Bundespräsident bleibt. Auch aus der FDP und der SPD kommen wohlwollende Töne.
Führende Unionspolitiker haben dafür geworben, dass sich Bundespräsident Horst Köhler im Jahr 2009 noch einmal zur Wahl für das höchste Staatsamt stellt. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sagte in der «Bild»-Zeitung: «Deutschland fährt sehr gut mit Horst Köhler als Bundespräsident. Ich wüsste nicht, was einer zweiten Amtszeit entgegenstehen sollte.»
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, sie arbeite «sehr gern» mit Köhler zusammen. Die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes steht am 23. Mai 2009 an. Köhler selbst hatte stets betont, sich etwa ein Jahr vorher, also im Frühsommer dieses Jahres, öffentlich zu äußern, ob er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe. Merkel sagte dazu: «Ich finde, das sollte man respektieren.» Damit sei auch der Zeitrahmen gesetzt, in dem sich die Parteien erklären sollten. Bis dahin solle es keine öffentliche Diskussion darüber mehr geben, meinte Merkel.
Offener äußerte sich jedoch der hessische Ministerpräsident Roland Koch. «Horst Köhler ist ein Bundespräsident aller Deutschen. Er gibt Politik und Gesellschaft wichtige Denkanstöße, erfreut sich großer Beliebtheit in Deutschland und hohen Ansehens in aller Welt», sagte er der «Bild»-Zeitung. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende fügte hinzu: «Ich fände es prima, wenn er sich erneut zur Wahl stellen würde.»
Auch FDP-Chef Guido Westerwelle würdigte die «großartige Arbeit» von Köhler. «Gerade deswegen sollten wir all die Würde seines Amtes und seine Souveränität respektieren und ihn deshalb aus laufenden Wahlkämpfen heraushalten», mahnte er.
Unterstützung für seine Arbeit hatte Köhler auch schon von der SPD bekommen. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hatte Köhler eine gute Amtsführung attestiert und ihn als populären Präsidenten gelobt. Auch Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte Köhlers Arbeit öffentlich gewürdigt. Die SPD will im Herbst 2008 über die Frage der Wahl der Bundespräsidenten beraten.
Das Staatsoberhaupt wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Köhler trat am 1. Juli 2004 sein Amt an und übernahm damit die Nachfolge von Johannes Rau. Köhler war als Kandidat von Union und FDP gewählt worden. SPD und Grüne, die damals die Bundesregierung bildeten, aber in der Bundesversammlung nicht über eine Mehrheit verfügten, hatten die Politikprofessorin Gesine Schwan aufgestellt. (AP)
Union wünscht sich zweite Amtszeit Köhlers