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Strategietreffen von CDU und FDP geplant

13. Jan 2008 15:39
FDP-Generalsekretär will sich mit CDU-Generalsekretär Pofalla und weiteren Abgeordneten treffen
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Mehrere führende Politiker aus CDU/CSU und FDP wollen sich in Berlin treffen, um über eine gemeinsame Zukunft zu beraten. Die «Klimapflege» zwischen den drei Parteien soll fortgesetzt werden.

Kurz vor den Wahlen in Hessen und Niedersachsen treffen sich die Generalsekretäre und mehrere Abgeordnete von Union und FDP in Berlin, um über eine mögliche gemeinsame Zukunft zu sprechen. CDU und FDP bestätigten entsprechende Medienberichte über das für diesen Montagabend geplante Gespräch. Das erste Treffen dieser Art hatte im September für Unruhe in der großen Koalition gesorgt.

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  • Die Gruppe von Bundestagsabgeordneten der Union und den Liberalen will sich am Montag in der Parteizentrale der FDP zusammenfinden. Die Generalsekretäre Ronald Pofalla (CDU) und Dirk Niebel (FDP) haben je zwölf Abgeordnete der Unions- und der FDP-Fraktion eingeladen. Anders als beim Auftakttreffen im Herbst sollen auch einige Abgeordnete der CSU teilnehmen. CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer wird wegen der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Kreuth aber nicht in die Hauptstadt kommen.

    Ziel des Treffens sei die «Fortsetzung der Klimapflege», heißt es in der «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung». Bei den Gesprächen soll es um die Sicherung bürgerlicher Mehrheiten bei den anstehenden Landtagswahlen gehen. Die «Bild» schreibt, wichtigstes Thema sei die Frage, wie eine schwarz-gelbe Mehrheit bei der Bundestagswahl 2009 zu erreichen sei. Der «Welt am Sonntag» zufolge soll über eine Steuerreform und die Wirtschaftspolitik gesprochen werden. Ein FDP- Sprecher sagte dem «Tagesspiegel am Sonntag»: «Für Union und FDP geht es darum, wie die bürgerlichen Mehrheiten der Mitte bei den kommenden Wahlen angesprochen werden können.»

    Im September hatten sich die Fraktionschefs von Union und SPD einen Tag nach dem christlich-liberalen Sondierungstreffen in der Generaldebatte im Bundestag demonstrativ zur großen Koalition bekannt. Zusätzliche Würze bekam das schwarz-gelbe Treffen dadurch, dass sich am gleichen Tag die Parlamentarischen Geschäftsführer von Grünen und SPD zu einem «freundschaftlichen Austausch» trafen.

    Sorge über Zustand der Großen Koalition

    Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) äußerte sich indes besorgt über den Zustand der großen Koalition. «Ich verhehle nicht, dass mir manche Äußerung unseres Koalitionspartners etwas Sorge bereitet», schrieb der CDU-Politiker laut «Welt am Sonntag» in seinem Neujahrsbrief an die Mitglieder der Unions- Fraktion. Trotz der Landtagswahlkämpfe habe er bislang den Eindruck gehabt, dass die SPD zur großen Koalition stehe. «Leider drängt sich dieser Eindruck derzeit nicht mehr auf.»

    Unterdessen wurden auch wieder schwarz-grüne Optionen vor allem mit Blick auf die Hamburg-Wahl im Februar ins Spiel gebracht, wo sich Regierungschef Ole von Beust (CDU) ein entsprechendes Bündnis vorstellen kann. «Hamburg als Stadtstaat und Stadt mit einer bürgerlichen Mitte bis weit in die Grünen-Wählerschaft hinein ist ein reizvoller Ort für die Option Schwarz-Grün», sagte die CDU- Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner dem «Focus».

    FDP-Chef Guido Westerwelle sah in der Online-Ausgabe des «Weser Kurier» das Werben für Schwarz-Grün nicht als Gefahr für die FDP, als Partner der CDU überflüssig zu werden. «Im Gegenteil, das ist ein Grund für viele Wähler der bürgerlichen Mitte, FDP zu wählen, denn Schwarz-Grün wäre ja von den Ergebnissen her nichts anderes als Rot- Grün.» Grünen-Chefin Claudia Roth machte in der Hannoverschen «Neuen Presse» (Samstag) deutlich, dass es mit der Union zu wenig inhaltliche Gemeinsamkeiten gebe. (dpa)

     
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