Regierung lobt sich für Elterngeld
14. Dez 2007 20:17
 |  Familienministerin von der Leyen zieht positive Bilanz | Foto: dpa |
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Steigende Geburtenzahlen, wachsender Kinderwunsch, mehr junge Väter in Elternzeit und auch die Wirtschaft denkt um. Das Elterngeld zeigt nach Darstellung von Familienministerin von der Leyen erste Erfolge.
«Das Elterngeld wird in der Bevölkerung immer beliebter», sagte Ursula von der Leyen bei ihrer Bilanz am Freitag. Die Bundesfamilienministerin erhielt auch Beifall von der Wissenschaft: Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung nannte die Einführung des Elterngeldes eine «erfolgreiche Neuregelung», die in weiten Teilen der Bevölkerung bekannt und akzeptiert sei.
Die FDP nannte es verfrüht, das Elterngeld als Erfolgsmodell zu feiern. Es gebe noch keinen verlässlichen Beleg, dass die Zahl der Geburten seit der Einführung des Elterngeldes nennenswert steigt. Die Linke sprach von einer «Mogelpackung mit extremer sozialer Schieflage». Wohlhabende Familien profitierten auf Kosten ärmerer.
Gestiegene Geburtenzahlen
Seit Einführung des Elterngeldes ist laut von der Leyen der Wunsch nach Kindern in Deutschland gestiegen. «Es ist natürlich ein Silberstreif am Horizont, wenn zumindest die Einstellung gegenüber Kindern wieder positiver ist.» Zuletzt rangierte Deutschland hier im europäischen Vergleich im untersten Bereich. Die erstmals seit zehn Jahren wieder gestiegenen Geburtenzahlen nannte die Ministerin «erst ein ganz, ganz zartes Pflänzchen». Sie hoffe, «dass daraus ein stabiler Trend wird». Dies sei auch ein Vertrauensvorschuss junger Menschen in Politik und Gesellschaft. Wichtig sei daher, nun den angestrebten massiven Ausbau der Kinderbetreuung voranzutreiben.
Das Geld beantragen mehr Väter als erwartet
Das Elterngeld hat seit Januar das bisherige Erziehungsgeld abgelöst. Berufstätige Mütter erhalten seither 67 Prozent des bisherigen Nettoeinkommens - maximal 1800 Euro -, wenn sie für ein Jahr ihr Kleinkind zu Hause betreuen. Ein zusätzlicher Bonus von zwei Monaten soll vor allem Väter locken, für die Kinderbetreuung auch eine Zeit lang im Beruf zu pausieren. Diese Chance nutzten mehr Väter als erwartet. Die für 2007 eingeplanten 1,6 Milliarden Euro reichen daher nicht aus und müssen um 130 Millionen Euro aufgestockt werden. «Das Elterngeld hat vor allem eine Bresche für junge Väter geschlagen», sagte von der Leyen. Mehr als 40 Prozent der Väter nutzten die Elternzeit länger als zwei Monate. «Väter haben den Etat für 2007 gesprengt. Das ist das Beste, was diesem Land passieren kann.» Für die Folgejahre ist laut von der Leyen mit vier Milliarden Euro im Etat vorgesorgt. Für die überwiegende Mehrheit der zumeist jungen Empfänger stelle das Elterngeld eine große Hilfe dar. «Das Elterngeld erreicht ganz klar die Mitte der Gesellschaft».
Anfangs herrschte Antragsstau
Zu Berichten aus einigen Bundesländern über eine schleppende Bearbeitung von Anträgen sagte von der Leyen, natürlich habe es am Anfang einen Antragsstau gegeben. Es gebe inzwischen aber «keine nennenswerten Verzögerungen». Die Bewilligung dauere heute im Schnitt vier bis sechs Wochen. Von den bis Ende September bearbeiteten 394.000 Anträgen seien 386.000 bewilligt. FDP und Linke kritisierten die Ministerin: Von der Leyen habe kein Wort darüber verloren, dass viele Eltern, die bis 2006 noch 24 Monate 300 Euro Erziehungsgeld bekommen haben, heute mit dem Elterngeld schlechter dastünden. (dpa)
