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Presse: Kindergelderhöhung fraglich

16. Nov 2007 21:42
Langwierige parlamentarische Prozedur
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Laut Medienbericht ist die für 2009 geplante Erhöhung des Kindergeldes noch nicht sicher. Wahrscheinlich müssten die Eltern darauf ein Jahr länger warten.

Die von der großen Koalition für 2009 versprochene Erhöhung des Kindergeldes ist nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» wieder fraglich. Die «SZ» berichtet in ihrer Samstagausgabe, das gehe aus einem geheim gehaltenen Beschluss des Koalitionsausschusses vom vergangenen Montag hervor. Bisher habe die Bundesregierung geplant, den Existenzminimums-Bericht einige Monate vorzuziehen, um das Kindergeld bereits Anfang 2009 heraufsetzen zu können. Doch dies habe der Koalitionsausschuss abgelehnt.

Mehr in der Netzeitung:
Der Bericht werde voraussichtlich erst im Herbst 2008 erscheinen, eine Kindergeld-Erhöhung sei deshalb wegen der langwierigen parlamentarischen Prozedur erst im Jahr 2010 wahrscheinlich, hieß es. Koalitionskreise erklärten dem Bericht zufolge, das Existenzminimum müsse voraussichtlich nur geringfügig angehoben werden, so dass ein Vorziehen des Berichts nicht erforderlich sei. Rein theoretisch sei aber auch bei einer Veröffentlichung im Herbst 2008 noch eine Kindergelderhöhung zum 1. Januar 2009 möglich.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen sagte der «SZ», es sei momentan wichtiger, den Kinderzuschlag für Geringverdiener weiterzuentwickeln, um Kinder gezielt aus der Armut zu holen. Der Koalitionsausschuss habe dafür 200 Millionen Euro zugesagt. (AP)

 
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