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ALG-Debatte hilft der SPD, aber nicht Beck

19. Okt 2007 17:18
Kurt Beck
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Die SPD profitiert nach ihrem langen Umfragetief in der politischen Stimmung von dem Schwenk bei den Arbeitsmarkt-Reformen. Die Debatte darüber hilft jedoch der Popularität von Parteichef Beck nicht auf die Sprünge.

Von der Diskussion über das Arbeitslosengeld kann SPD-Chef Kurt Beck laut einer Umfrage kaum profitieren. Zwar sprachen sich 80 Prozent der Befragten grundsätzlich für seinen Vorschlag aus, älteren Erwerbslosen das Arbeitslosgeld länger zu zahlen. Doch erklärten noch immer gerade mal 50 Prozent der SPD-Anhänger, Beck solle Kanzlerkandidat werden. Im Juli lag der Wert bei 51 Prozent. 42 Prozent sind dagegen, wie das am Freitag veröffentlichte ZDF-Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen ergab.

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In der politischen Stimmung konnte sich die SPD allerdings um 2 Punkte auf 34 Prozent verbessern, die Unionsparteien verloren 3 Punkte auf 40 Prozent. Auch die Linkspartei büßte den Angaben zufolge einen Punkt auf 8 Prozent ein. Bei der Sonntagsfrage, bei der längerfristige Überzeugungen und Bindungen sowie koalitionstaktische Überlegungen eine größere Rolle spielen, kämen CDU/CSU auf 40 Prozent (minus 1 Punkt), die SPD auf 31 Prozent (plus 1). Die Linke könnte mit 9 Prozent rechnen (minus 1), Grüne und FDP liegen demnach unverändert bei 8 beziehungsweise 7 Prozent.

75 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I von der Dauer der Beitragszahlungen abhängig zu machen. Für eine Verknüpfung mit dem Alter des Erwerbslosen sind nur 18 Prozent. Ein Viertel der Befragten hält Arbeitsminister Franz Müntefering nach seiner Niederlage im parteiinternen Streit mit Beck für dauerhaft politisch beschädigt.

Auf der Liste der zehn wichtigsten Politiker machte Müntefering zwei Plätze gut und liegt mit einer Bewertung von 0,9 ganz knapp vor seinem Rivalen Beck. Beide legten binnen zwei Wochen um 0,2 Punkte zu. Vor den beiden Sozialdemokraten erreichten die beiden SPD-Minister Frank-Walter Steinmeier (1,7) und Peer Steinbrück (1,4) die Plätze zwei und drei.

Unangefochten an der Spitze hält sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (2,1). Schlusslicht der Liste bleibt der Linkspolitiker Oskar Lafontaine, der auf einer Skala von plus 5 bis minus 5 mit durchschnittlich minus 1,2 benotet wird.

Unter den SPD-Anhängern herrscht bezüglich der Kanzlerkandidaten-Frage weiter Ratlosigkeit, denn andere Kandidaten als Beck sind der Umfrage zufolge nicht in Sicht: Nur insgesamt sieben Prozent der SPD-Anhänger nannten Außenminister Steinmeier als möglichen Kandidaten, sechs Prozent Arbeitsminister Müntefering und zwei Prozent Finanzminister Steinbrück; die meisten (25 Prozent) konnten keinen anderen Kandidaten nennen.

Für die Erhebung wurden in der Zeit vom 16. bis 18. Oktober 2007 1.260 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte befragt. (AP)

 
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