13. Okt 2007 09:33
Bemerkenswert oder sinnlos? Ein Vorschlag aus der CDU, Ex-Außenminister Fischer für eine führende Rolle beim Wiederaufbau Afghanistans zu gewinnen, hat ein unterschiedliches Echo ausgelöst.
Es gehe um eine Aufgabe zusätzlich zum Amt des UN-Sonderbeauftragten für die United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA), das bis Jahresende der Grünen-Politiker Tom Koenigs inne hat. Koenigs hatte vor wenigen Tagen angekündigt, dass er Afghanistan Ende des Jahres verlassen wolle.Die Grünen reagierten zurückhaltend auf den Vorschlag. Fischer wäre zwar für ein solch herausgehobenes Amt «sicher eine exzellente Wahl», sagte die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, im Gespräch mit Netzeitung.de. «Ich zweifele allerdings am Sinn eines zusätzlichen Sonderbeauftragten für Afghanistan», fügte Roth kritisch an. «Besser wäre es, die UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) mit personellen und finanziellen Ressourcen zu verstärken und mit Joschka Fischer zum zweiten Mal einen starken Grünen an deren Spitze zu setzen.»
Der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Werner Hoyer, sprach dagegen auf Netzeitung.de von einem «bemerkenswerten» Vorschlag, weil Fischers Engagement in der Afghanistan-Frage «immer sehr groß» gewesen sei. «Das ist von daher ein interessanter Gedanke.»
Hoyer betonte allerdings, dass die Aufgabe eines Sonderbeauftragten «ein großes Maß an Präsenz in Afghanistan» voraussetze. «Ich bin mir nicht sicher, ob Herr Fischer sich in der gegenwärtigen Situation das antun wird.» Derjenige, der die Aufgabe übernehme, müsse vor Ort «Knochenarbeit» leisten, sagte der FDP-Außenexperte. «Das ist eine Kernerarbeit, die mit wenig Glanz verbunden ist. Deswegen verdient derjenige, der es macht, meinen Respekt.»
Die Linkspartei kann dem Polenz-Vorschlag nichts abgewinnen. Schon die Begründung des CDU-Politikers lasse «Abgründe erahnen», kritisierte der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Wolfgang Gehrcke. «Polenz vergleicht Josef Fischer mit Tony Blair - im Klartext also: einen gescheiterten Außenminister mit einem gescheiterten Ministerpräsidenten. Das kann nur ironisch gemeint sein.» Fischer als Afghanistan-Beauftragter könne «nur dazu beitragen, eine ohnehin verfahrene Situation gänzlich ausweglos zu machen», ist sich Gehrcke sicher.