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Vollbeschäftigung für Köhler erreichbar

01. Okt 2007 12:11
Horst Köhler
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«Mutige Reformen» hat Bundespräsident Köhler gefordert. Für ihn ist Deutschland kein «effektiv vorsorgender Sozialstaat» – alle müssten gleiche Chancen auf gute Bildung haben.

Bundespräsident Horst Köhler hat vor einer wachsenden Kluft zwischen den Einkommen in Deutschland gewarnt. In seiner «Berliner Rede» zu den Folgen der Globalisierung mahnte er am Montag zugleich weitere Strukturreformen an. «In der Gesamtschau von Bildungs-, Arbeitsmarkt und Familienpolitik kann Deutschland bisher nicht als effektiv vorsorgender Sozialstaat gelten», sagte Köhler.

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Zum großen Gehaltsgefälle in Deutschland betonte er: «Der Aufstieg der einen darf nicht der Abstieg der anderen sein.» Eine wachsende Ungleichheit der Einkommen sei in der Vergangenheit nur hingenommen worden, weil die Kurve für alle nach oben wies. «Dies muss so bleiben», sagte Köhler. Der Bundespräsident rief die Deutschen auf, ihre Möglichkeiten besser zu nutzen und sich wieder an die Spitze von Wissenschaft und Wirtschaft hochzuarbeiten. Deutschland tue sich schwer damit, Probleme rasch und nachhaltig zu lösen.

Köhler warnte davor, «bei der Erneuerung auf halbem Wege stehen zu bleiben». Er betonte, «die mutigen Reformen der vergangenen Jahre» hätten einen deutlichen Beitrag zum Rückgang der Arbeitslosigkeit geleistet: «Ich bin der Ansicht: Vollbeschäftigung ist möglich.»

Köhler sprach sich zugleich für eine stärkere Beteiligung der Arbeitnehmer am Kapital der Unternehmen aus und für die Sicherung des sozialen Netzes im Sinne eines «ertüchtigend-vorsorglichen Staats». Er müsse den «betreuend fürsorglichen Saat» ablösen. Alle müssten endlich auch gleiche Zugangschancen zu guter Bildung haben.

Globalisierung bringt Vorteile

Die Globalisierung bringe mehr Vor- als Nachteile, sagte der Bundespräsident. Gerade in der globalisierten Welt könne der Sozialstaat seine Stärke beweisen. Geldwertstabilität und internationaler Handel brächten bessere Voraussetzungen für soziale Politik als Inflation und Abschottung.

Das Sozialmodell der westlichen Demokratie sei weltweit zum Vorbild geworden. Auch in den Entwicklungsländern habe die Globalisierung Fortschritte bewirkt. «Die friedliche und faire Konkurrenz der Nationen ist gewiss nicht immer bequem, aber sie birgt unerschöpfliche Kraft», so der Bundespräsident.

Die Tradition der «Berliner Reden» hatte vor zehn Jahren der damalige Bundespräsident Roman Herzog begründet. Vor einem Jahr hatte sich Köhler in seiner ersten «Berliner Rede» mit den Mängeln des deutschen Bildungssystems befasst. (epd/dpa)

 
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