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Von der Leyen will Kindergeld erhöhen

20. Sep 2007 11:03
Kindergeld erhöhen: Ministerin von der Leyen
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Mit einem gestaffeltes Kindergeld plant die Ressortchefin, Armut in Familien mit viel Nachwuchs vorzubeugen. Die Ehe ist ihr steuerpolitisch nach wie vor heilig.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen will das Kindergeld für kinderreiche Familien anheben. Ein gestaffeltes Kindergeld sei ein wichtiger Faktor, um Armut in Familien mit viel Nachwuchs vorzubeugen, sagte die CDU-Politikerin der «Welt». Vor allem Familien mit kleinem Einkommen würden von einem höheren gestaffelten Kindergeld profitieren, sagte sie. Akut werde die Frage am Jahresende, wenn der neue Existenzminimumsbericht vorgelegt werde. Bisher gibt es für das erste bis dritte Kind je 154 Euro im Monat, ab dem vierten je 179 Euro.

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Von der Leyen betonte, Familien mit Kindern besser fördern zu wollen. Mögliche Instrumente hierfür seien neben einem gestaffelten Kindergeld auch die geplante Ausweitung des Kinderzuschlag für Geringverdiener, damit diese wegen der Kosten des Nachwuchses vor dem Rückfall ins Arbeitslosengeld II bewahrt werden.

Das steuerliche Ehegattensplitting zu kürzen, liege ihr fern, beteuerte die Ministerin, die erst am Mittwoch einen entsprechende Zeitungsbericht dementieren ließ. «Erstens liegt mir daran, für die auf Dauer angelegte Ehe zu werben, und dafür muss es auch steuerliche Regeln geben», sagte sie. Die CSU begrüßte von der Leyens Bekenntnis. «Mit uns wird es kein Aufweichen geben», sagte CSU-Generalsekretär Markus Söder. Eine Unionsministerin könne unmöglich das Ehegattensplitting gefährden wollen. «Das tun doch nur Sozis», sagte er.

«Gipfel von Familienfeindlichkeit»

Die «Welt» hatte berichtet, SPD-Familienstaatssekretär Malte Ristau, der bereits unter der SPD-Familienministerin Renate Schmidt das von der Großen Koalition in Kraft gesetzte Elterngeld entwickelte, arbeite an einem groß angelegten Umbau des Ehegattensplittings. Es solle in ein Familiensplitting gewandelt werden, bei dem das Familieneinkommen auf alle Mitglieder aufgeteilt, und dann erst versteuert wird.

Der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer, sagte: «Müttern, die ihre Kinder daheim betreuen, über ein gekürztes Ehegattensplitting Geld wegzunehmen, wäre ein einsamer Gipfel von Familienfeindlichkeit.» Für die Union sei die Ehe kein zur Plünderung freigegebenes Fossil, sondern ein Leitbild der Zukunft. (nz/AP)

 
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