20. Sep 2007 11:03
Mit einem gestaffeltes Kindergeld plant die Ressortchefin, Armut in Familien mit viel Nachwuchs vorzubeugen. Die Ehe ist ihr steuerpolitisch nach wie vor heilig.
Von der Leyen betonte, Familien mit Kindern besser fördern zu wollen. Mögliche Instrumente hierfür seien neben einem gestaffelten Kindergeld auch die geplante Ausweitung des Kinderzuschlag für Geringverdiener, damit diese wegen der Kosten des Nachwuchses vor dem Rückfall ins Arbeitslosengeld II bewahrt werden.Das steuerliche Ehegattensplitting zu kürzen, liege ihr fern, beteuerte die Ministerin, die erst am Mittwoch einen entsprechende Zeitungsbericht dementieren ließ. «Erstens liegt mir daran, für die auf Dauer angelegte Ehe zu werben, und dafür muss es auch steuerliche Regeln geben», sagte sie. Die CSU begrüßte von der Leyens Bekenntnis. «Mit uns wird es kein Aufweichen geben», sagte CSU-Generalsekretär Markus Söder. Eine Unionsministerin könne unmöglich das Ehegattensplitting gefährden wollen. «Das tun doch nur Sozis», sagte er.