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Merkel sieht keine Alternative zu Afghanistan

16. Sep 2007 13:34
Merkel setzt sich für Afghanistan-Einsatz ein
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Es geht für die Bundeskanzlerin um die Sicherheit in Deutschland. Angela Merkel wirbt für Unterstützung des Afghanistan-Einsatzes auch bei der Bevölkerung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für eine Verlängerung des militärischen Engagements Deutschlands in Afghanistan geworben. «Es gibt keine Alternative dazu», sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft im Internet. Dabei gehe es nicht nur um das Wohl der afghanischen Bevölkerung, sondern auch um die Sicherheit in Deutschland.

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Die Bundestagsabstimmungen über die Mandate der verschiedenen Bundeswehr-Einsätze in Afghanistan stehen im Oktober und November an. Ein Sonderparteitag der Grünen legte den Bundestagsabgeordneten der Partei nahe, im Bundestag gegen das kombinierte Mandat für die ISAF- und Tornado-Einsätze zu stimmen. Mit diesem Votum fügte die Basis der Parteiführung, die den Parlamentariern freie Hand lassen wollte, eine deutliche Niederlage zu. Union und FDP kritisierten den Beschluss. Lob kam dagegen von Linksparteichef Oskar Lafontaine.

In der Nacht zum Samstag hatten die radikalislamischen Taliban das deutsche Feldlager am Rande der nordafghanischen Stadt Kundus beschossen. Schaden sei nicht angerichtet worden, sagte ein Bundeswehr-Sprecher in Kundus. Es habe keine Verletzten oder Toten gegeben. Vor vier Monaten waren bei einem Selbstmordanschlag auf die Bundeswehr auf einem Markt in Kundus drei Bundeswehr-Soldaten einer Fußpatrouille und acht afghanische Zivilisten getötet worden.

Nach den Worten von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) soll die Bundeswehr auch bei verstärkter Ausbildung afghanischer Soldaten nicht in umkämpfte Landesteile gehen. «Wir sind uns mit den Afghanen einig, künftig die Soldaten in den einzelnen Regionen auszubilden und sie dort auch zu belassen», bekräftigte er im Magazin «Focus». Ausgebildete Kräfte zur Terror- und Drogenbekämpfung seien auch im Norden des Landes erforderlich. Die Bundeswehr hat die Führung der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF im bisher weniger umkämpften Norden des Landes übernommen. Im Süden sind nach Jungs Angaben zur Zeit acht Bundeswehrsoldaten bei Einheiten anderer NATO-Partner als Unterstützung im Einsatz.

Der Bundeswehrverband geht von einer sehr langen Dauer des Bundeswehr-Engagements in Afghanistan aus. Er fürchte, dass man beim Einsatz deutscher Soldaten «in Jahrzehnten» denken müsse, sagte der Vorsitzende Bernhard Gertz der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Solange die Afghanen nicht über eine auch in der Fläche leistungsfähige und möglichst nicht korrupte Polizei verfügten, gebe es keinen Anknüpfungspunkt für den Abzug internationaler Truppen.

In Berlin demonstrierten am Samstag mehrere tausend Menschen friedlich gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Mehrere Redner forderten den Abzug der deutschen Truppen. Nach Angaben der Veranstalter nahm außer der Partei Die Linke keine im Bundestag vertretene Partei teil. Es wurden aber aufgezeichnete Statements des Berliner Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele abgespielt. (dpa)

 
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