Steinmeier und Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) betonten, der Schwerpunkt der Bundeswehr werde im Norden bleiben. De Hoop Scheffer sagte, die Schulung afghanischer Polizei und Armee solle Hauptaufgabe des Verteidigungsbündnisses sein. Dies müssten die Beteiligten aber noch besser koordinieren. Jung sagte nach seinem Treffen, es bestehe Einigkeit, dass die internationalen Truppen afghanische Soldaten in den einzelnen Regionen ausbilden und auch regional begleiten.

Im Oktober steht im Parlament die Verlängerung der Mandate für die einzelnen Bundeswehr-Engagements in Afghanistan an. Besonders in der SPD, aber auch in der Opposition sind sie nicht unumstritten. Um die Entscheidung über die deutschen Einsätze am Hindukusch zu erleichtern, hatte Nato-General Egon Ramms Deutschland am Donnerstag empfohlen, sich künftig ausschließlich auf die Mitwirkung in der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf zu beschränken. Die Bundesregierung könne sich dann aus der umstrittenen Anti-Terror-«Operation Enduring Freedom» verabschieden.

Das wiederum rief die Union auf den Plan, die die Beteiligung Deutschlands mit bis zu 100 KSK-Elitesoldaten im Rahmen von OEF für nicht verzichtbar hält. Nicht die Generäle setzen die politischen Rahmenbedingungen, sondern der Deutsche Bundestag mit den Mandatsentscheidungen, betonte Verteidigungsexperte Siebert. Was der General vorschlage, sei «vollkommen verfehlt». (nz/AP)