13. Sep 2007 09:03
CSU-Bundestagsvize Hasselfeld gegen die Hardliner ihrer Partei: In der Frage des Betreuungsgeldes für zuhause Erziehende mahnt sie zu Gelassenheit. Ein CSU-Gesetzentwurf kommt dabei nicht gut weg.
Am Mittwoch hatte auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Familienministerin und Parteikollegin Ursula von der Leyen in Schutz genommen. Erst wenn der mit den Ländern vereinbarte und finanzierte Ausbau der Kleinkinderbereuung abgeschlossen sei, werde man sich um die Eltern kümmern, die ihre Kinder trotzdem zuhause betreuen wollen. Vereinbart ist eine Verdreifachung der Krippenplätze bis 2013. Dann soll es auch einen Rechtsanspruch für Eltern geben. Ein Betreuungsgeld für zuhause betreuende Eltern ist in der getroffenen Koalitions-Vereinbarung nicht verbindlich vorgesehen. «Ich rate dazu, sich bei der konkreten Ausgestaltung die nötige Zeit zu nehmen», sagte Hasselfeld. Über die Details müsse sorgfältig beraten werden. «Fehlanreize müssen wir verhindern», so die CSU-Politikerin und kritisierte dabei einen bereits vorliegenden Gesetzentwurf des bayerischen Sozialministeriums. Darin ist vorgesehen, dass Eltern Betreuungsgeld erhalten sollten, wenn ihr Kind nicht in einer öffentlich geförderten Einrichtung betreut wird.
