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Beck von «Scheiß» SPD-interner Kritiker genervt

03. Sep 2007 18:16
Kurt Beck
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Angesichts des Programmstreits in der SPD hat Parteichef Beck die Genossen zur Geschlossenheit aufgerufen. Dabei fand er auch deutliche Worte und warnte vor «kleinlichen Abrechnungen».

Mit einem Machtwort hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck führende Parteifreunde zur Ordnung gerufen und mehr innerparteiliche Disziplin gefordert. «So einen Scheiß lasse ich mir nicht mehr bieten», sagte Beck am Montag im Parteirat, einem Gremium der SPD-Bezirks- und Landesvorsitzenden, nach Angaben von Teilnehmern, wie die «Berliner Zeitung» berichtet.

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Die Bemerkung galt der Tatsache, dass wichtige SPD-Politiker hinter den Kulissen immer wieder Zweifel an Becks Führungsfähigkeiten sowie an seiner Eignung zum Kanzlerkandidaten aufkommen lassen.

Beck betonte, er erwarte, dass es bei den Wahlen für die neue Führungsspitze auf dem Hamburger Parteitag im Oktober nicht «zu kleinlichen Abrechnungen» komme. Er setze darauf, dass es bei den programmatischen Diskussionen in der SPD nicht «um Personen sondern um Inhalte» gehe.

Kritik an Steinbrück

Nach Informationen der Zeitung verwahrte Beck sich zudem gegen die wiederholte Parteischelte von SPD-Regierungsmitgliedern. Damit kritisierte er indirekt den designierten Parteivize Peer Steinbrück. Der Bundesfinanzminister hatte Teilen der SPD vorgeworfen, sich wie Heulsusen zu benehmen. Bezogen auf diesen Begriff sagte Beck: «Ich werde diese Tonlage nicht mehr akzeptieren.»

Er forderte zudem mehr inhaltliche Geschlossenheit in der Parteispitze. Es gehe nicht an, dass Einzelne die politische Linie der SPD ständig neu definierten, ohne dass das in Parteigremien abgesprochen sei, sagte Beck. Er sei es, der die Linie vorgebe.

Kritik an Müntefering

Teilnehmer der Sitzung werteten diese Äußerung auch als Kritik an Vizekanzler und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering. Beck, der in seiner Funktion als Parteichef zum ersten Mal in dieser Schärfe aufgetreten ist, wollte in seiner Rede ausdrücklich keine Namen nennen. Sollten jedoch «weitere Querschüsse» kommen, werde er es in Zukunft tun, kündigte der SPD-Chef an. Nach Angaben von Teilnehmern bekam Beck mehrfach starken Applaus.

Becks Führungsstil finde breite Zustimmung in der Partei, sagte der Vorsitzende des Parteirats Claus Möller. Er lobte insbesondere die «kooperative und offene Form», mit der Beck die Diskussionen in der SPD leite. Dies sei früher gelegentlich anders gewesen. Auch für den Parteitag sei die SPD «sehr gut aufgestellt».

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte eine deutliche Straffung und inhaltliche Zuspitzung des seit Januar vorliegenden Entwurfs für das neue Grundsatzprogramm an, das in Hamburg verabschiedet werden soll. Zusammen mit der Parteilinken Nahles und Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse werde er dafür die neue Vorlage ausarbeiten. (nz)

 
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