netzeitung.deStaatsminister stellt sich gegen ARD und ZDF

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ARD-'Tagesschau' im Internet (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe ARD-'Tagesschau' im Internet
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In die Diskussion um die Digitalstrategie der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat sich die Bundesregierung eingeschaltet. Staatsminister Neumann mahnte ARD und ZDF zu Zurückhaltung.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) stärkt Kritikern der Digitalisierungsstrategie der öffentlich-rechtlichen Sender den Rücken. Die über neue Übertragungswege verbreiteten Inhalte hätten sich ausschließlich am Grundversorgungsauftrag zu orientieren, sagte Neumann laut einem vorab verbreiteten Redemanuskript am Sonntag beim CDU-Medientreff in Berlin. Angesichts der kürzlich beschlossenen ARD-Digitalstrategie und der digitalen Pläne des ZDF sei von den Intendanten zu erwarten, dass sie die wesentlichen Vorgaben der EU respektieren und keine vollendeten Tatsachen schaffen.

Neumann forderte, dass Internetangebote der öffentlich-rechtlichen Sender in erster Linie programmbegleitend sein müssten, damit die «mit hohen Gebühren ausgestatteten Anstalten» den Wettbewerb mit privaten Anbietern «nicht völlig» verfälschten. Hier könne er die Besorgnis der Zeitungsverleger verstehen. Der CDU-Politiker mahnte, zum Grundversorgungsauftrag gehörten beispielsweise keine für das Internet völlig neuen Angebote und Formate wie Telespiele und Kontaktbörsen.

Der Verband Privater Rundfunk- und Telemedien (VPRT) sowie die Verlegerverbände hatten eine ungebremste Expansion von ARD und ZDF im Internet kritisiert. Sie verlangten, der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender müsse neu definiert und eindeutig begrenzt werden. Das ZDF hatte am Samstag auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin seine neue Mediathek präsentiert. Intendant Markus Schächter würdigte das Videoportal, über das ZDF-Sendungen auf Abruf bereitstehen, als neue digitale Revolution. (ddp)