netzeitung.deFDP distanziert sich von Parteimitglied Deuse

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Kein Verständnis: Dirk Niebel (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Kein Verständnis: Dirk Niebel
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Vor Tagen deckte die Liberalen-Spitze ihren Parteikollegen noch. Mit seinen Äußerungen zu einer ausländerfeindlichen Hetzjagd in Mügeln geht der Bürgermeister ihr nun doch zu weit.

Nach einem Interview des Mügelner Oberbürgermeisters Gottard Deuse (FDP) in einer rechtsgerichteten Zeitung kommt Kritik auch aus dessen eigener Partei. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel distanzierte sich von den Äußerungen. Für die FDP gelte, dass es keinerlei Relativierung von Gewalttaten und ausländerfeindlicher Gesinnung geben dürfe, sagte Niebel dem «Tagesspiegel». Das gehöre für alle Demokraten zu den Grundsätzen einer weltoffenen und toleranten Gesellschaft. Deuse sei selbst dafür verantwortlich, was er wem sage, sagte Niebel.

Deuse hatte eineinhalb Wochen nach der Hetzjagd auf acht Inder in seiner Gemeinde der wegen ihrer rechten Ausrichtung umstrittenen Zeitung «Junge Freiheit» mit Blick auf das Motiv der Täter gesagt: «Rechtsextremismus schließe ich aus» und sich der Worte bedient, die auch Nationalisten gebrauchen. «Ich zum Beispiel bin stolz, Deutscher zu sein.»

Der niedersächsische FDP-Fraktionsvorsitzende Philipp Rösler kündigte an, das Thema bei der Präsidiumssitzung am Montag zur Sprache zu bringen. «Diese Form von Verharmlosung entspricht nicht der Geisteshaltung einer liberalen Partei», sagte Rösler dem «Kölner Stadtanzeiger». «Herr Deuse und ich haben nicht die gleichen Werte.»

Deuse selbst sagte der «Leipziger Volkszeitung», sein Satz, er sei stolz, ein Deutscher zu sein, dürfe nicht allein stehen bleiben. Er habe ihn in einem größeren Zusammenhang geäußert: Bei der Weltmeisterschaft im vergangenen Jahr sei deutlich geworden, dass es auch ein anderes Deutschland gebe. «Ich bin überhaupt nicht stolz darauf, was in Mügeln passiert ist, und es gibt nichts zu verharmlosen. Ich bin gegen jede Form von Gewalt und gegen jede Form von Ausländerfeindlichkeit», sagte Deuse. (nz/AP)