24. Aug 2007 22:26
Die Partei Die Linke hat ihren Landesverband Hessen gegründet. Bis Sonntag wollen die Delegierten nun die Weichen für die Landtagswahl im Januar 2008 stellen.
Die neue Partei Die Linke hat am Freitagabend in Frankfurt am Main ihren Landesverband Hessen gegründet. Zu Beginn des Parteitags sei einstimmig die Fusion der Landesverbände von Linkspartei und Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) beschlossen worden. Das sagte der designierte Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl, der frühere hessische DGB-Vorsitzende Dieter Hooge. Der dreitägige Parteitag bis Sonntag soll die Weichen für die Landtagswahl am 27. Januar stellen. Umfragen zufolge könnte der Linken in Hessen erstmals der Sprung in den Landtag gelingen. Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine, inzwischen einer der Bundesvorsitzenden der Linken, wurde am Samstag als Gastredner in Frankfurt erwartet. Vor dem Parteitag sagte Hooge, die Linke strebe in Hessen keine rot-rot-grüne Koalition bei der Landtagswahl an. «Die SPD hat uns gegenüber gesagt, sie will mit den Linken keine Zusammenarbeit, sondern lieber eine große Koalition mit der CDU. Deshalb stellt sich diese Frage zur Zeit für die Linke nicht mehr», sagte er dem Sender hr-info. Wichtigstes Ziel der Linken sei ein Regierungswechsel in Hessen. «Wir haben als erstes Ziel, dass wir das Land Hessen von der Regierung Koch befreien.»
In Rheinland-Pfalz gibt es unterdessen Streit um die Fusion von Linkspartei und WASG zur neuen Partei Die Linke. Die Landesschiedskommission der ehemaligen Linkspartei.PDS hatte entschieden, die Fusion sei unwirksam. Rheinland-Pfalz wäre damit bundesweit der einzige Landesverband, in dem das Zusammengehen der beiden Parteien gescheitert wäre. Der Landesvorstand der neuen Partei beschloss jedoch nach Mitteilung vom Freitag, Widerspruch bei der Bundesschiedskommission der Partei einzulegen. (dpa)