16. Aug 2007 18:05
In vielen Städten waren NPD-Aufmärsche zum 20. Todestag von Hitler-Stellvertreter Heß verboten worden. In Jena dürfen die Rechten dagegen doch eine Kundgebung abhalten.
Zum 20. Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß darf die rechtsextremistische NPD am Samstag einen Aufmarsch in Jena veranstalten. Das Verwaltungsgericht Gera hob am Donnerstag ein Demonstrationsverbot der Stadt Jena auf. Diese hatte zuvor argumentiert, dass es sich um eine Ersatzveranstaltung für einen verbotenen Aufmarsch zum Gedenken an Heß handele. Die Stadt will den Gerichtsentscheid nicht anfechten. In Sachsen-Anhalt hingegen gilt bis zum kommenden Sonntag ein striktes Versammlungsverbot für Rechtsextremisten.Auch in anderen Städten wurden entsprechende Neonazi-Kundgebungen verboten, etwa in München. In der bayerischen Landeshauptstadt waren für Freitag zwei Veranstaltung der Rechtsextremen geplant, darunter eine Kundgebung auf dem Marienplatz mitten in der Innenstadt. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat begründete die Entscheidung damit, dass es sich um Ersatzveranstaltungen zu dem verbotenen Neonazi-Aufmarsch im oberfränkischen Wunsiedel handele.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kündigte für Freitag eine Entscheidung über eine NPD-Kundgebung im oberfränkischen Gräfenberg an, die vom Landratsamt Forchheim verboten worden war. Das Verwaltungsgericht Bayreuth hatte das Verbot jedoch unter strengen Auflagen wieder aufgehoben.Heß nahm sich am 17. August 1987 im Kriegsverbrechergefängnis Berlin-Spandau das Leben und wurde im fränkischen Wunsiedel beerdigt. In der rechten Szene gilt Heß als Märtyrer. Auch in diesem Jahr bleibt die Kundgebung dort verboten. Das Bundesverfassungsgericht hatte am Montag den Eilantrag des NPD-Mitglieds und Rechtsanwalts Jürgen Rieger abgelehnt. Zwischen 2001 und 2004 waren die Kundgebungen in Wunsiedel erlaubt, bei denen Tausende von Neonazis aufmarschierten. Seit 2005 wurden die Gedenkveranstaltungen wegen verschärfter Gesetze verboten.
