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Merkel kehrt an ihren Schreibtisch zurück

12. Aug 2007 15:37
Bald schon wieder auf dem Weg nach Grönland (Merkel und Gabriel)
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Die politische Sommerpause geht langsam zu Ende. Die Kanzlerin kehrt aus dem Urlaub zurück und hat einiges auf dem Plan. Allerdings bleibt sie nur kurz in Berlin.

Die politische Sommerpause in Berlin neigt sich allmählich ihrem Ende zu. Am Mittwoch kehrt Bundeskanzlerin Angela Merkel aus ihrem Urlaub zurück und leitet erstmals wieder eine Kabinettssitzung. Ihr Gastspiel in Berlin ist allerdings kurz. Schon Donnerstag reist sie gemeinsam mit Umweltminister Sigmar Gabriel nach Grönland, um sich ein Bild vom Klimawandel zu machen. Denn die Klima- und Energiepolitik steht im Mittelpunkt der Kabinettsklausur eine Woche später.

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Ein Hauch von Sommerträgheit liegt auch am Wochenanfang noch über der Hauptstadt. Die Montags üblichen Sitzungen der Parteigremien fallen bei CDU, Grünen und FDP noch einmal aus. Lediglich die SPD-Spitzen beraten sich in einer telefonischen Schaltkonferenz, und der geschäftsführende Parteivorstand der Linken kommt zusammen.

SPD-Chef Kurt Beck begibt sich auf eine mehrtägige Sommerreise nach Hamburg und Niedersachsen, Hessen und Thüringen. Die Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Mauerbaus in Berlin dürfte mit dem Auftauchen eines expliziten Schießbefehls in Dokumenten der Magdeburger Außenstelle der Stasi-Akten-Behörde brisant werden. Bundesverbraucherminister Horst Seehofer lässt am Dienstag die Berliner Debatte über Lebensmittelpreiserhöhungen und den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen hinter sich und redet in Bernried auf der Auftaktveranstaltung zum Bundeswettbewerb «Unser Dorf hat Zukunft» und besucht in München die Verbraucherzentrale Bayern. FDP-Chef Guido Westerwelle begibt sich auf eine zweitägige «Küstenreise» in den Nordwesten Deutschlands, wo er Ausstellungen und Betriebe besichtigt, darunter die Meyer-Werft in Papenburg.

Lebensmittelpreise und Grundsatzprogramm

Ab Mittwoch regiert Merkel wieder im Kanzleramt, auch wenn «ihr guter Geist» bei körperlicher Abwesenheit auf der vorangegangenen Kabinettssitzung «zu jeder Sekunde spürbar» war, wie Vizekanzler Franz Müntefering berichtete. Der Deutsche Gewerkschaftsbund zieht eine Zwischenbilanz nach fünf Jahren Hartz-Gesetzen. Die Debatte über die Höhe des Arbeitslosengeldes II war vor dem Hintergrund der Anhebung der Lebensmittelpreise von Milch über Brot bis zu Schokolade wieder aufgeflammt. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla begibt sich anlässlich der Grundsatzprogrammdebatte auf eine zweitägige «Dialogtour» quer durch Deutschland und wird zum Auftakt von der CDU-Chefin begleitet.

Merkel wird sich am Donnerstag mit Gabriel sowie dem dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen und dem grönländischen Regierungschef Hans Enoksen am Gletscher Sermeq Kujalleq ein Bild vom Klimawandel machen. Das Volumen des grönländischen Gletschers, der 250 Kilometer nördlich des Polarkreises liegt, hat in den vergangenen Jahren deutlich abgenommen. Der Gletscher liegt am Ende eines 40 Kilometer langen und sieben Kilometer breiten Eisfjordes, der seit 2004 zum Weltnaturerbe gehört. Merkel bleibt bis Freitag. Am Donnerstag zieht die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Martina Köppen, Bilanz nach einem Jahr Gleichbehandlungsgesetz. Das Gesetz habe die Sensibilität für Gleichbehandlungsfragen erhöht und positive Prozesse angeregt, meint Köppen. Die befürchtete Klagewelle sei aber ausgeblieben. (Claudia Kemmer/ AP)

 
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