In der SPD mehren sich Stimmen, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu stellen. Als mögliche Bewerberin ist die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan im Gespräch. Schwan war bereits 2004 als Kandidatin der rot-grünen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten angetreten. Damals war sie gegen Köhler unterlegen, dessen erste Amtszeit nun 2009 ausläuft.

Die SPD müsse «immer mit einem eigenen Kandidaten aufwarten können», sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Ludwig Stiegler, im Gespräch mit Netzeitung.de. Deswegen sei er dafür, dass man «primär an eigene Alternativen denkt». Die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan ist für Stiegler grundsätzlich eine Option. «Schwan wäre sicher auch in Zukunft erste Wahl», sagte er.

Gleichwohl wies Stiegler darauf hin, «jetzt mit Personalspekulationen zu beginnen, ist reichlich verfrüht». Er verwies dabei auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr. Deren Ausgang wirkt sich auch auf die Zusammensetzung der Bundesversammlung aus - das Gremium, das den Präsidenten wählt. «Nach der Serie von Wahlen müssen wir Ende 2008 einen Strich ziehen und sehen, was geht und was nicht geht», sagte Stiegler, der auch dem SPD-Präsidium angehört.

Nach der aktuellen Zusammensetzung der Bundesversammlung haben Union und FDP noch eine knappe Mehrheit. Das nur für die Wahl eines Bundespräsidenten zusammentretende Organ setzt sich aus den 613 Bundestagsabgeordneten und einer gleich großen Zahl von Delegierten zusammen, die von den Landtagen bestimmt werden. Die Einwohnerzahl der Bundesländer und die Mehrheitsverhältnisse in den Landtagen sind dabei Maßstäbe.

Im kommenden Jahr wird vier Mal gewählt - in Niedersachsen, Hessen und Hamburg im Winter sowie in Bayern im Herbst. Bei diesen Wahlen könnten vor allem CDU und CSU Stimmen in der Bundesversammlung verlieren, weil sie bei den vorherigen Landtagswahlen besonders gut abschnitten. Im Hessischen Landtag verfügt die CDU über eine absolute Mehrheit, im Bayerischen Landtag die CSU sogar über eine Zweidrittelmehrheit.

Vor diesem Hintergrund geben sich führende Sozaildemokraten selbstbewusst, was mögliche eigene Präsidenten-Kandidaten anlangt. Er sei ein «ganz großer Anhänger» von Schwan, sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, im Gespräch mit Netzeitung.de. «Wenn man Partner findet, die sie mittragen, würde ich ihre Kandidatur unterstützen.»

Für Kahrs wäre allerdings auch der Amtsinhaber Horst Köhler eine Option. Daher erwarte er von der SPD-Spitze zu klären, welcher der beiden Kandidaten «mehrheitsfähig» sei. Dazu seien «Absprachen» mit den Spitzen der anderen Parteien notwendig, erläuterte der SPD-Politiker das Verfahren. Dann allerdings - «zum richtigen Zeitpunkt», wie Kahrs sagte -, müsse die SPD-Führung zu einer Entscheidung kommen.

Für eine Kandidatur Schwans plädierte auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Linken, Andreas Steppuhn. Schwan sei «nach wie vor für eine gute Kandidatin und ernst zu nehmende Alternative zu Köhler», sagte Steppuhn in «Bild».

Der Seeheimer-Sprecher Kahrs hält Schwan ebenfalls für «fachlich hoch qualifiziert». Sie genieße zudem ein «hohes Ansehen» in der Bevölkerung. «Ich bin jedenfalls von ihr begeistert.»

Für Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner (SPD) stellt sich die Option Köhler schon jetzt nicht mehr. «Ich bin dafür, dass wir einen eigenen Kandidaten aufstellen», sagte die SPD-Politikerin. Einen Kandidatenvorschlag machte sie aber nicht.

Auch in Teilen der Union gilt die Nachfolge von Köhler inzwischen als offen. Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Ernst Hinsken (CSU), sagte in «Bild»: Ob Köhler sein eigener Nachfolger wird, steht noch nicht fest. Die Entscheidung muss wohlüberlegt sein.»

Köhler selbst hat bislang offen gelassen, ob er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht. Seine Entscheidung werde etwa ein Jahr vor Ende der Amtszeit fallen, hatte das Staatsoberhaupt erklärt. Das wäre Mitte 2008.

SPD-Chef Kurt Beck hatte dem Bundespräsidenten vor kurzem eine gute Amtsführung attestiert und angekündigt, dass die Sozialdemokraten im Herbst 2008 über die Frage der Bundespräsidentenwahl beraten wollten. Erst einmal müsse Köhler klären, ob er weiter zur Verfügung stehe. Zuvor hatte schon Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Arbeit von Köhler öffentlich gewürdigt und damit Unterstützung für eine Wiederwahl signalisiert.

Für das Web ediert von Dietmar Neuerer