09. Aug 2007 15:02, ergänzt 19:05
Am Montag sollten die Bauleute mit den ersten Vorbereitungen am Elbufer beginnen. Doch ein Eilantrag vereitelte den Baubeginn der umstrittenen Waldschlösschen-Brücke – vorerst.
Es müssten strengere Maßstäbe an naturschutzrechtliche Prüfungen im Planfeststellungsverfahren gelegt werden, teilte das Gericht zur Begründung mit. Es berief sich auf eine entsprechende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Januar 2007 (AZ:9 A 20.05) zur Westumfahrung von Halle. Dabei geht es um die Beachtung geänderter Bestimmungen zum Naturschutz in Europa. Binnen zwei Wochen kann gegen die Entscheidung des Gerichtes Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht Bautzen erhoben werden, hieß es.Nach jahrelangem Streit sollte der Brückenbau im Unesco-Welterbe Dresdner Elbtal ursprünglich am Montag (13. August) beginnen. Wegen des Bauprojekts hatte das Unesco-Welterbe-Komitee die Flusslandschaft 2006 auf die Rote Liste der gefährdeten Stätten gesetzt. Das Gremium stellte Deutschland erst Ende Juni ein letztes Ultimatum bis zum 1. Oktober für die Vorlage von Alternativen zur Waldschlösschenbrücke. Wird die Brücke wie bislang geplant gebaut, wird der Welterbe-Titel aberkannt. In einem Bürgerentscheid hatten sich die Dresdner mehrheitlich für die Brücke ausgesprochen.
«In Respekt vor dem Bürgerentscheid sollte eine Verkehrslösung gefunden werden, die dem Charakter der wunderbaren Schönheit des oberen Elbtals und damit dem Weltkulturerbetitel gerecht wird und zugleich die Verkehrsbedürfnisse der Stadt Dresden angemessen berücksichtigt», sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) der «Sächsischen Zeitung» (Freitag). In der selben Ausgabe sprach Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) von einer «neuen Chance zum Finden einer Kompromisslösung zum Erhalt des Weltkulturerbestatus für Dresden».«Ich bitte geradezu flehentlich den sächsischen Ministerpräsidenten Milbradt, sich nun endlich an einer solchen Kompromisssuche zu beteiligen», sagte Thierse. Die Stadt Dresden und das Land Sachsen würden zudem von der Peinlichkeit befreit, ausgerechnet am 13. August, dem Tag des Mauerbaus, mit einem Bauwerk aus Beton zu beginnen. «Jedem Ostdeutschen und jedem geschichtsbewussten Deutschen fällt an diesem Tage natürlich ein ganz anderes Bauwerk ein.»