Netzeitung Logo
 
DruckenVersenden
 

Union gegen Änderungen an Afghanistan-Mission

20. Jul 2007 16:07
Deutsche Isaf-Soldaten
Bild vergrößern
Unions-Verteidigungsexperte Siebert warnt auf Netzeitung.de davor, den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in Frage zu stellen. Er plädiert dafür, die Mission unverändert fortzusetzen.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Bernd Siebert (CDU), hat sich nach der jüngsten Entführung ziviler Helfer in Afghanistan für eine Fortsetzung des deutschen Engagements am Hindukusch ausgesprochen. «Derzeit erleben wir den Versuch der Taliban, wieder stark zu werden», sagte Siebert auf Netzeitung.de. «Gerade in einer solchen Phase ist es notwendig deutlich zu machen, dass wir unser Engagement fortsetzen.»

Mehr in der Netzeitung:
  • Taliban drohen mit Ermordung von Deutschen 20. Jul 2007 14:10, ergänzt 14:20
  • Taliban geben Entführung zweier Deutscher zu 20. Jul 2007 09:16, ergänzt 11:37
  • Die Entführung zweier Deutscher kommt für Siebert nicht überraschend. «Wir wussten von Anfang an, dass unser Engagement dort sehr schwierig sein würde», sagte er. Es sei aber «weitgehend gelungen, unter einem militärischen Schirm die Sicherheit auch für zivile Helfer zu garantieren», betonte der CDU-Politiker. «Ein hundertprozentiger Schutz ist aber nicht möglich.»

    Die Taliban drohten unterdessen mit der Ermordung der beiden entführten Deutschen, wenn sich die Bundeswehr nicht binnen 24 Stunden aus dem Land zurückzieht. Zudem werde die Freilassung aller festgenommenen Mitglieder der islamistischen Milizen verlangt, sagte ein Sprecher. Zugleich verwies er darauf, dass sich die Entführten an einem sicheren Ort befänden. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte Reuters TV, die Bundesregierung lasse sich nicht erpressen. Der Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch werde fortgesetzt.

    Die Afghanistan-Mandate für die Internationale Schutztruppe Isaf und die Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr laufen Mitte Oktober, das Mandat für die US-geführten Anti-Terror-Operation «Enduring Freedom» (OEF) läuft Mitte November aus. Der Bundestag entscheidet vorher über die Verlängerung.

    Bernd Siebert
    Bild vergrößern
    Mit Blick auf die im Herbst anstehende Entscheidung plädierte CDU-Verteidigungsexperte Siebert dafür, alle drei Bundestagsmandate getrennt voneinander bestehen zu lassen. Denn alle möglichen Veränderungen müssten auch mit den Nato-Partnern abgestimmt werden, erläuterte er. Dafür sei aber die Zeit bis Herbst zu knapp. «Wir sollten daher die drei Mandate unverändert wieder beschließen», sagte Siebert.

    Gelassen reagierte der CDU-Politiker in diesem Zusammenhang auf Forderungen aus der SPD, den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation «Enduring Freedom» (OEF) - zu beenden. «Denn auch die SPD weiß, dass es zeitlich nicht zu schaffen ist, mit der Nato und den Partnerländern, die in Afghanistan engagiert sind, Veränderungswünsche zu vereinbaren», sagte er. Es wäre zudem «völlig abwegig», wenn Union und SPD «im Alleingang den Ausstieg aus einem der Mandate beschließen würden», warnte er. «Ich rechne deshalb fest damit, dass wir gemeinsam die Entscheidung über die Verlängerung der drei Mandate mit Mehrheit treffen werden.»

    Interview:
    Deutschland stellt für die in Afghanistan rund 13.000 Mann starke OEF-Mission bis zu 100 Elitesoldaten zur Verfügung. Verteidigungsminister Jung zufolge wurden während seiner Amtsführung aber keine Soldaten unter OEF eingesetzt. Ob es eine Aufstockung der Zahl der Soldaten über die bisher maximal 3600 möglichen Mann in Afghanistan hinaus geben könne, wie es SPD-Fraktionschef Peter Struck für denkbar hält, ließ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) diese Woche offen. Das stehe «nicht ganz vorn» auf ihrer Prioritätenliste, sagte sie am Mittwoch. Dazu wolle sie zunächst Jung hören. Sie wolle aber auch mit Experten beraten, ob Deutschland mehr für die Polizeiausbildung in Afghanistan tun müsse.
     
    Drucken
    VersendenSocial Bookmark Mister Wong Yigg Google del.icio.us Oneview Webnews
     
    Zu weiteren Bildergalerien
    Zu weiteren Bildergalerien
    Zum Wissenstest

    Alle Wissenstests

    Zum Wissenstest

    Alle Wissenstests

    Zum Wissenstest
    Sie müssen JavaScript aktiviert und Flash 8 installiert haben, um diese Seite in vollem Umfang nutzen zu können.
     
    Zum Wissenstest

    Alle Wissenstests

    Live Top 5
    netzeitung.de auf Ihrer iGoogle-Seite
    Aus anderen Ressorts
    Zur Autogazette

    Geschäftsführer: Josef Depenbrock & Robert Rischke | Chefredakteurin: Domenika Ahlrichs | Impressum | Datenschutz
    NZ Netzeitung GmbH · Karl-Liebknecht-Str. 29 · 10178 Berlin · Tel.: 030 23 27 6840 · Fax: 030 23 27 6874
    Alle Rechte © 2008 NZ Netzeitung GmbH
     
    Vermarktung: DZH Online Media Sales Group GmbH
     
    IT & Security by Procado
     
    [ai:ti]-Quotes&Charts: IT Future AG
    Quellen der Börsendaten: IT Future AG, Standard&Poor's Comstock Inc. und weitere.