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Ein türkischer Verband kommt nun doch

12. Jul 2007 11:15
Verwirrung um Integrationsgipfel
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Bislang war stets von vier türkischen Verbänden die Rede, die dem Integrationsgipfel im Kanzleramt fernbleiben wollten. Einer nimmt nun aber doch teil. Die anderen seien kindisch, findet Frauenrechtlerin Ates.

Vor dem Integrationsgipfel bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) herrscht etwas Verwirrung: Entgegen früherer Mitteilungen und Berichte nimmt nun einer der vier türkischen Verbände doch an dem Treffen im Kanzleramt teil. Wie die Sprecherin von Maria Böhmer, der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, vor dem Treffen am Donnerstag sagte, wird der Rat Türkeistämmiger Staatsbürger durch Haydar Karatepe vertreten.

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Bei der Boykott-Ankündigung der türkischen Verbände habe es offenbar ein Missverständnis gegeben, hieß es von dem Verband. Am Mittwoch hatten vier große türkische Verbände angekündigt, aus Protest über die aus ihrer Ansicht diskriminierende Zuwanderungsreform nicht am Integrationsgipfel teilzunehmen.

Böhmers Sprecherin ergänzte, damit blieben nur die Türkische Gemeinde in Deutschland, die Türkisch-Islamische Union Ditib und die Föderation Türkischer Elternvereine dem Treffen fern. Mit dem Unternehmer und Europaabgeordneten Vural Öger nehme allerdings zugleich einer der Gründerväter der Türkischen Gemeinde an dem Treffen teil.

Knapp 90 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft werden im Bundeskanzleramt erwartet. Bei dem Integrationsgipfel soll ein Nationaler Integrationsplan präsentiert werden, der Grundlage für die weitere Integrationspolitik in Deutschland sein soll.

Kindische Trotzreaktion

Seyran Ates findet die Reaktion der Verbände kindisch.
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Für den Boykott des Treffens ernten die drei türkischen Verbände nach wie vor Kritik. Damit erwiesen sie der Integration einen «Bärendienst», sagte der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach der «Berliner Zeitung». Ein Dialog zwischen Regierung und Migranten könne so nicht stattfinden. Zudem verteidigte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende die bereits verabschiedete Reform des Zuwanderungsrechts – die von den türkischen Verbänden kritisierten neuen Einreiseregelungen etwa für Ehefrauen dienten der besseren Integration.

Auch die Integrationsbeauftragte Böhmer verteidigte erneut das Zuwanderungsgesetz. Bei den vorgeschriebenen Deutschkenntnissen gehe es «um 200 bis 300 Wörter, die man im Heimatland erwerben soll. Das ist kein Unding», sagte die CDU-Politikerin dem Sender N24. Die Berliner Anwältin und Frauenrechtlerin Seyran Ates nannte die Reaktion der Verbände «totalen Unsinn». In der «Berliner Zeitung» sprach sie von einer kindischen Trotzreaktion.

Migrationsforscher teilt Verärgerung der Verbände

Der Migrationsforscher Dieter Oberndörfer zeigte hingegen Verständnis für die Verärgerung der türkischen Verbände, die wegen der verschärften Nachzugsregeln für Ehepartner den Integrationsgipfel boykottieren. «Der Protest der Zuwandererorganisationen ist sehr ernst zu nehmen.»

Wie die Verbände kritisierte auch Oberndörfer, die Heraufsetzung des Nachzugsalters von 16 auf 18 Jahre und der geforderte Nachweis von Deutschkenntnissen vor der Einreise seien eine diskriminierende und rechtlich unzulässige Ungleichbehandlung türkischer Zuwanderer gegenüber EU-Ausländern. «Von Angehörigen der neuen EU-Staaten würden solche Forderungen niemals erhoben», sagte das Vorstandsmitglied im Rat für Migration.

Dass es bei dem Erwerb von Deutschkenntnissen «nur» um die Kenntnis von 300 bis 600 Wörtern gehen soll, hält Oberndörfer für eine Verharmlosung. Tatsächlich werde damit der Nachzug Vieler schon wegen fehlender Angebote des Deutschunterrichts in ihren Heimatorten verhindert. Zudem seien Kenntnisse der deutschen Grammatik gar nicht erwähnt. «All dies verrät eine bemerkenswert geringe Sensibilität gegenüber der bei weitem größten Zuwanderergruppe Deutschlands.» (nz/dpa/epd)

 
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