Bei der Bundeswehr sind auch Berichte über die Teilnahme deutscher Offiziere an Verhören in einem US-Geheimgefängnis verschwunden. Das berichtet die «Berliner Zeitung» unter Berufung auf Unterlagen des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND.

Am Montag hatte das ARD-Magazin «Report Mainz» berichtet, bei der Bundeswehr sei der gesamte Bestand an Geheimdienstinformationen über Auslandseinsätze aus den Jahren 1999 bis 2003 bei einem Versuch der Datensicherung verlorengegangen.
Betroffen sind demnach auch Unterlagen, die den Fall des ehemaligen Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz betreffen.

Laut «Berliner Zeitung» sind auch Datenbestände mit Berichten verschwunden, die das «Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr» (ZNBw) aus einem US-Geheimgefängnis im bosnischen Tuzla erhalten hatte. In Tuzla waren vor und nach dem 11. September 2001 Terrorverdächtige festgehalten und zum Teil misshandelt worden. An Verhören in Tuzla waren zumindest im Jahr 2001 auch Offiziere des deutschen Militärischen Abschirmdienstes (MAD) beteiligt, heißt es in der «Berliner Zeitung» unter Berufung auf einen BND-Bericht. Der Einsatz der deutschen Offiziere war zu jener Zeit jedoch ein klarer Verstoß gegen das MAD-Gesetz.

Das Blatt zitierte einen Sicherheitsexperten, demzufolge mit Hilfe der verschwundenen Daten aufgeklärt werden könnte, welche Offiziere illegalerweise an solchen Verhören teilgenommen hätten.

Aus Sicht des Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom sei es nicht nötig gewesen, die beschädigte Sicherungskopie der Datensätze zu zerstören. «Es gibt das Bundeskriminalamt und einige hochspezialisierte Firmen, die seit langem in der Lage sind, beschädigte Datenträger zu retten und zu rekonstruieren», sagte er der Zeitung. Dass das ZNBw aber offenbar den Versuch unterließ, technische Hilfe in Anspruch zu nehmen, sei seltsam. «Das riecht nach Vorsatz», sagte Schmidt-Eenboom.

Laut einem ARD-Bericht sind unter anderem auch Unterlagen aus dem Jahr 2002 verschwunden, die der Verteidigungsausschuss des Bundestags in der Affäre um die angebliche Misshandlung des Deutsch-Türken Murat Kurnaz durch KSK-Soldaten angefordert habe. In einem Schreiben an den Ausschuss habe Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert eingeräumt, dass die Daten Ende 2004 verloren gegangen seien.

Der Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele bezweifelt, dass die Unterlagen durch eine technische Panne gelöscht wurden. Noch im November 2006 habe er einen Brief von Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert bekommen, wonach der Verteidigungsausschuss des Bundestages über Einsätze der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) im Ausland informiert werde, sagte Ströbele der «Neuen Presse». «Darin steht keine Silbe davon, dass die Daten weg sind. Deshalb zweifle ich, ob das alles so richtig ist.» Möglich sei, dass die Bundeswehr versuche, «Informationen nicht nach außen zu geben».

Auf seine mehrfachen Anfragen über die Arbeit des KSK in Afghanistan sei ihm vom Verteidigungsministerium zwar ausweichend geantwortet worden, sagte Ströbele dem Blatt weiter. Zugleich betonte er: «Nie wurde gesagt: Wir haben darüber keine Unterlagen.»

Zweifel an der Darstellung des Ministeriums äußerte auch der Leiter der Datensicherung im Hochschulrechenzentrum der Freien Universität Berlin, Bernd Melchers. «Alles was fehlerfrei auf Bandkassetten geschrieben wurde, kann man innerhalb von 20 Jahren auch wieder auslesen», zitiert ihn «Report Mainz» auf seiner Website. «Selbst wenn Herr Wichert die Bänder aufgegessen hätte, würden professionelle Datenrettungsunternehmen nach der Verdauung den Inhalt wieder herstellen können.» Zudem sichere jeder Profi in zwei Kopien.

Wichert hatte seinem Schreiben dargelegt, die Daten seien «auf Grund der Speicherkapazität des Datensicherungsroboters jedoch nur einmal abgelegt» worden. Weitere Sicherungskopien seien nicht realisierbar gewesen. Der Datensicherungsroboter habe nach der Archivierung einen technischen Defekt erlitten und sei Ende 2004 durch ein Austauschgerät ersetzt worden.

Beim Versuch, die Daten darauf zu übertragen, sei festgestellt worden, dass ein Teil der Bandkassetten nicht mehr lesbar gewesen sei. «Der Versuch, diese Kassetten in einem Ersatzgerät auszulesen und somit die Daten wieder zugänglich zu machen, scheiterte», schreibt Wichert. Entsprechend den Vorschriften seien die nicht mehr lesbaren Kassetten am 4. Juli 2005 vernichtet worden. (nz)