netzeitung.deSPD-Linke bereiten der Linkspartei den Weg

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Oft mit seiner Meinung allein - SPD-Linker Karl Lauterbach (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Oft mit seiner Meinung allein - SPD-Linker Karl Lauterbach
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SPD-Politiker Lauterbach überrascht immer wieder mal mit Ideen abseits der Parteilinie und hat dafür schon einige Rüffel kassiert. Auch der SPD-Linke Schreiner denkt nach links.

Gemeinhin gelten Koalitionen mit der Linkspartei parteiübergreifend als Tabu. Als prominenter SPD-Politiker hat nun der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach Koalitionen mit der Linkspartei im Bund und in westlichen Landesregierungen für möglich erklärt. Wenn sie sich politisch bewege, «könnte die Linkspartei koalitionsfähig werden», sagte Lauterbach dem «Stern».

SPD-Vorstandsmitglied Ottmar Schreiner verwies im Sender N24 darauf, es sei auch lange umstritten gewesen, ob die SPD mit den Grünen koalieren könne. «Das muss diesmal ja nicht wieder zehn Jahre dauern.»

Die SPD strebe eine linke Mehrheit im Bund an, betonte Lauterbach. Dafür müsse die Linkspartei allerdings Auslandseinsätze der Bundeswehr zulassen und «akzeptieren, dass nicht alles an den Hartz-Gesetzen falsch ist». Bisher sind die Arbeitsmarktreformen eines der Hauptaktionsfelder beim Bestreben, sich gegen die Regierung zu profilieren. Auch bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder der Haltung Deutschlands zu den USA opponiert die Linkspartei heftig.

Bedeutung erlangen die Gedankenspiele der beiden auch dadurch, dass vor Tagen fünf Führungskräfte der niedersächsischen Jungsozialisten geschlossen in die Linkspartei eingetreten waren. Eine der Parteiwechsler ist Jannine Elaine Hamilton, die bis Juli 2006 als niedersächsische Juso-Landesvorsitzende fungierte. Die 28-Jährige begründete ihren Schritt mit «perspektivischen Fehlentwicklungen in der SPD». Die Partei sei inzwischen «ideologie- und utopielos» und habe mit ihrem Bremer Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm endgültig mit dem Prinzip des demokratischen Sozialismus gebrochen.

Für 2009 schloss der Lauterbach eine rot-rote Koalition auf Bundesebene jedoch aus. «Schon der Gedanke daran ist selbstmörderisch. Die Konservativen würden uns im Wahlkampf vorführen.» Auf die Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg Anfang 2008 angesprochen, sagte Lauterbach aber: «Ich hielte es für falsch, kategorisch zu sagen, es werden keine Gespräche geführt. Auch im Westen sollten Koalitionen von Fall zu Fall geprüft werden.» (nz/dpa/AP)